Die Großen ließ man laufen

Zum Urteil gegen den „Buchhalter von Auschwitz“

 

Kurt Nelhiebel

Soll man weinen oder lachen über das Urteil, mit dem der Prozess gegen den so genannten Buchhalter von Auschwitz, Oskar Gröning, zu Ende gegangen ist?  Vier Jahre Gefängnis hat das Lüneburger Landgericht gegen den ehemaligen SS-Unterscharführer verhängt, der in der Verwaltung des Todeslagers das Geld der Ermordeten zählte und darüber Buch führte.  Damit machte er sich nach Ansicht des Gerichts der Beihilfe zum Mord an mindestens 300 000 Juden schuldig.

Andere hatten Schlimmeres auf dem Kerbholz und blieben trotzdem ungeschoren, wie etwa der ehemalige Judenreferent im Reichsinnenministerium Hans Globke, der den offiziellen  Kommentar zu den Rassegesetzen der Nazis verfasste und damit juristisch den Weg ebnete für das, was die Herren mit den sauberen Händen die Endlösung der Judenfrage nannten. Viele wollen das nicht mehr hören, aber es muss immer wieder gesagt werden. Der Fall Globke führt uns den Abgrund vor Augen, über dem die Bundesrepublik Deutschland errichtet worden ist. Globke war als Staatssekretär im Bundeskanzleramt die rechte Hand von Konrad Adenauer. Sein Fall rückte die grauenvollen Ereignisse der Vergangenheit ins Zwielicht des vielleicht nicht ganz Ungerechtfertigten und Entschuldbaren, und gerade das konnte sich auf die öffentliche, gesellschaftspolitische Ordnung nur negativ auswirken. Zu diesem Schluss kommt der Professor für Judaistik, Hermann Greive, in seiner Geschichte des modernen Antisemitismus in Deutschland.  (Darmstadt 1983, Seite 173.)

Oskar Gröning, dessen SS-Dienstgrad dem eines Unteroffiziers entsprach, bekannte sich mit „Demut und Reue“ zu seiner Mitschuld am Massenmord von Auschwitz. Von Hans Globke hat man Vergleichbares nicht gehört. Einmalig war Grönings Schuldbekenntnis nicht. Oswald Kaduk, einer der Angeklagten im ersten Frankfurter Auschwitz-Prozess, sagte, er bereue, was in Auschwitz geschehen sei, aber er könne es nicht ändern. „Ich gebe zu, dass in Auschwitz ein schweres Verbrechen begangen worden ist. Es geht nicht um die Tat, die wir begangen haben, sondern um die Herren, die uns ins Unglück gestürzt haben. Die meisten von ihnen gehen frei herum, wie der Globke. Das tut einem weh.“ (Conrad Taler, Asche auf vereisten Wegen, Berichte vom Auschwitz-Prozess, Köln 2015, Seite 95).

Im ersten Auschwitz-Prozess wäre Gröning freigesprochen worden. Er hat niemanden umgebracht. Die Angeklagten wurden nur bestraft, wenn sie sich nachweislich an der Tötung von Menschen beteiligt hatten. Gegen diese Aufsplitterung in Einzelfälle hat sich Fritz Bauer, der Initiator des Verfahrens, vergeblich gewehrt. Nach seiner Rechtsauffassung  stellte die Anwesenheit der Angeklagten in Auschwitz eine „natürliche Handlungseinheit gemäß § 73 des Strafgesetzbuches“ dar, die sich rechtlich als Beihilfe oder Mittäterschaft zu einem einheitlichen Vernichtungsprogramm qualifiziere. Der Bundesgerichtshof verwarf diese Ansicht, obwohl er in einem anderen Verfahren, in dem es um das Lager Chelmno (Kulmhof) ging, der Ansicht gefolgt war, dass der Nachweis, wer an welchem Tag welchen Häftling erschossen oder ins Gas gezwungen hatte, nicht geführt werden müsse, um jemanden zu verurteilen.

43 Jahre nach dem Tod von Fritz Bauer machte sich 2011 das Landgericht München II dessen Rechtsauffassung teilweise zu Eigen. Es verurteilte den aus der Ukraine stammenden ehemaligen Wachmann im Vernichtungslagerlager Sobibor, John Demjanjuk, ohne konkreten Tatnachweis wegen Beihilfe zum Mord in 28 000 Fällen zu fünf Jahren Haft. Zu einer rechtlichen Überprüfung des Falles durch den Bundesgerichtshof kam es nicht, weil der Verurteilte starb. Ob das Lüneburger Urteil Bestand haben wird, bleibt abzuwarten. In seiner Urteilbegründung übte der Vorsitzende Richter Franz Kompisch scharfe Kritik an der deutschen Justiz, die nur die direkte Mitwirkung an einer Tötungshandlung als Mord bewertete. Das sei eine seltsame Rechtsprechung gewesen. Schließlich sei Auschwitz  eine auf die Tötung von Menschen ausgerichtete Maschinerie gewesen, etwas Verbotenes, Unmenschliches, beinahe Unerträgliches.

Dass viele Naziverbrecher unbestraft blieben, lag nicht allein an der Justiz, sondern auch am fehlenden politischen Willen. Um die Kritiker der deutschen Wiederaufrüstung mundtot zu machen, beschloss der Bundestag 1951 das 1. Strafrechts-Änderungsgesetz. Der CDU-Abgeordnete Haasler nannte es 1957  „eine Waffe, die geschmiedet wurde, um im kalten Krieg zu bestehen“. Ein vergleichbares Gesetz gegen Naziverbrecher gab es nicht. Dass jetzt zum zweiten Mal ein deutsches Gericht Politik und Justiz ins Unrecht gesetzt hat, ehrt die Beteiligten. Die Schuld  der Anderen bleibt ungesühnt.

Erschienen am 16. Juli 2015 in der täglich erscheinenden Internetzeitung „Weltexpresso“

Advertisements

Eine Schwalbe namens Oskar Gröning von Conrad Taler

Conrad Taler Eine Schwalbe namens Oskar Gröning

 

Das sei ein neuer Akzent in der unguten Geschichte der juristischen Aufarbeitung der NS-Verbrechen, schrieb Herbert Prantl am 22. April in der Süddeutschen Zeitung zu dem Reuebekenntnis des ehemaligen SS-Mannes Oskar Gröning vor dem Lübecker Landgericht. Ein neuer Akzent?  Wenn einer von Abertausend Beteiligten sich mit „Demut und Reue“ zu seiner Mitschuld am Massenmord von Auschwitz bekennt, dann schafft das nicht den niederschmetternden Eindruck aus der Welt, den diese Leute bisher  hinterlassen haben, und es ändert erst recht nichts an der Geschichte der juristischen Aufarbeitung der NS-Verbrechen. Damit hat das Reuebekenntnis überhaupt nichts zu tun. Diese Geschichte ist, wie Prantl  bemerkt, „ein furchtbare, eine elendige und traurige Geschichte, geprägt von einer widerwilligen Justiz“.

Georg Büchner und sein Mitstreiter Friedrich Ludwig Weidig haben das Problem, um das es hier geht, 1835 im „Hessischen Landboten“ drastisch aber zutreffend beschrieben. In ihrem Aufruf „Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“ prangerten sie die Justiz als „Hure der Fürsten“ an. Auch die traurige Geschichte des Umgangs mit den Naziverbrechen hat mehrere Beteiligte, darunter jene,  die den gesetzlichen Rahmen geschaffen haben, innerhalb dessen die Justiz sich in dieser Angelegenheit bewegt. Um  zu verdeutlichen, was gemeint ist, sei an das 1. Strafrechtsänderungsgesetz erinnert, mit dem der Deutsche Bundestag der Justiz ein  Instrument an die Hand gab, mit dem sie Kritikern der Wiederbewaffnung den Mund stopfen konnte. Es war, wie der CDU-Abgeordnete Haasler 1957 formulierte, „eine Waffe, die geschmiedet wurde, um im kalten Krieg zu bestehen“.

Wenn man gewollt hätte, hätte man auch einer wirksamen strafrechtlichen Verfolgung von Naziverbrechen den Weg ebnen  können. Geschehen ist das Gegenteil. Die Maschen des Gesetzes wurden so weit gestrickt, dass selbst die schlimmsten Mörder in der Robe ungeschoren blieben.  Der berüchtigte Volksgerichtshof wurde zu einem unabhängigen Gericht im Sinne des Paragraphen 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes erklärt mit der Folge, dass seine Richter nur dann zur Rechenschaft gezogen werden konnten, wenn ihnen der direkte Vorsatz einer Rechtbeugung nachgewiesen wurde. Am 7. Dezember 1956 entschied der Bundesgerichtshof, Richter dürften, „so weit sie  wegen richterlicher Tätigkeit … zur Verantwortung gezogen werden, … nur dann verurteilt werden, wenn sie sich einer Rechtsbeugung im Sinne des Paragraphen 336 schuldig gemacht haben.“  Beschuldigte brauchten nur zu versichern, sich an die geltenden Gesetze gehalten zu haben, um straffrei zu bleiben.  Als es dann gegen die DDR-Richter ging, machte der Bundesgerichtshof  eine Kehrtwende um 180 Grad. Um die Kollegen von der ungeliebten anderen Fraktion bestrafen zu können, wurde den DDR-Richtern der Vorsatz zur Rechtsbeugung generell unterstellt und das Verbot des rückwirkenden Bestrafens nach Artikel 103 Absatz 2 des Grundgesetzes unter stillschweigender Billigung der Politik für sie außer Kraft gesetzt. Ein einmaliger Skandal, den es noch aufzuarbeiten gilt.

Dass so viele Naziverbrecher mit einer milden Strafe davonkamen oder überhaupt nicht belangt wurden, lag nicht allein an der von ehemaligen Nazirichtern durchsetzten Justiz, sondern auch am fehlenden politischen Willen. Der Grundsatz, dass jemand nur bestraft werden kann, wenn ihm selbst eine strafbare Tat nachgewiesen wird, hätte dem Anspruch der Opfer auf gerechte Sühne weichen müssen. Der hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer hat versucht, die Angeklagten im Auschwitz-Prozess auch ohne den konkreten Nachweis einer persönlichen Schuld zur Rechenschaft zu ziehen. Nach seiner Rechtsauffassung hatten sie sich als Mitwirkende und Beteiligte an der Tötungsmaschinerie der Nationalsozialisten schuldig gemacht und mussten deshalb als Mittäter bestraft werden. Das Gericht ist dieser Auffassung nicht gefolgt, wohl wissend, dass es damit beim Bundesgerichtshof  scheitern würde.

46 Jahre später hat sich das Münchner Landgericht im Prozess gegen den ehemaligen ukrainischen Wachmann des Vernichtungslagers Sobibor, John Demjanjuk, die Auffassung Fritz Bauers teilweise zu eigen gemacht und den Angeklagten wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 28 000 Fällen zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Rechtskräftig wurde das Urteil nicht, weil der Verurteilte starb, ehe über eine Revision entschieden werden konnte. Jetzt muss sich der als „Buchhalter von Auschwitz“ bezeichnete ehemalige SS-Mann Oskar Gröning wegen Beihilfe zum Mord in 300 000 Fällen vor dem Landgericht Lüneburg verantworten, als könne damit gut gemacht werden, was nicht gutzumachen ist. Ähnliches gilt für das Reuebekenntnis des Angeklagten. So wenig eine Schwalbe schonen einen Sommer macht, sowenig schafft das Schuldbekenntnis eines Einzelnen den Berg an Schuld aus der Welt, den Nazideutschland hinterlassen hat.

Erschienen am 9. Mai 2015 in der Zweiwochenschrift für Politik, Kultur und Wirtschaft „Ossietzky“ (Nr.10/2015)

50 Jahre nach dem Auschwitz-Prozess

50 Jahre nach dem Auschwitz-Prozess – Eine Bestandsaufnahme

 Von Kurt Nelhiebel

Wer sich ein Bild vom Ausmaß des Verbrechens machen will, das in Auschwitz begangen worden ist,  der möge sich daran erinnern, dass bei der Tsunami-Katastrophe in Ostasien  mehr als 200 000 Menschen dem blinden Wüten der Naturgewalt zum Opfer gefallen sind. Das Entsetzen darüber war groß. In Auschwitz wurden fünfmal soviel Menschen ermordet.  Einige Beteiligte an dem beispiellosen Verbrechen mussten sich Anfang der 1960er Jahre in Frankfurt am Main vor Gericht verantworten. Die Verkündung des Urteils in dem Jahrhundertverfahren jährt sich am 19. August zum 50. Male. Ich habe den Prozess als Journalist miterlebt.

Wie es zu dem Massenmord kommen konnte, wie alles begonnen hat damals in Deutschland, wissen heute die Wenigsten. Manches sah zunächst harmlos aus. Auch damals bekämpften Rechtsextremisten und Nationalkonservative den demokratischen Rechtsstaat zunächst nur mit Worten. Schamlos beuteten sie die Not von Millionen Arbeitslosen für ihre Propagandazwecke aus. Zugleich entfachten sie eine Hetzkampagne gegen die vermeintlich Schuldigen an der deutschen Niederlage im ersten Weltkrieg. Zielscheibe waren Juden,  Marxisten und Intellektuelle, Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter und  bürgerlich-liberale Politiker, die als undeutsch und national unzuverlässig hingestellt wurden.

Wer sich mit den Anfängen der Naziherrschaft vertraut macht, wird die Warnzeichen für neues Unheil rechtzeitig erkennen. Wer weiß, was in Auschwitz geschah, ist für immer gefeit gegen alles, was auch nur im Entferntesten mit  Nazi-Ungeist zu tun hat. Ohne Erinnerung an das Böse, so Bundespräsident Roman Herzog 1996, gibt es weder die Überwindung des Bösen, noch Lehren für die Zukunft. Dass Angehörige eines Kulturvolkes in der Mitte Europas regelrechte Todesfabriken errichteten, Schlachthäuser für Menschen, darüber werden noch in hundert Jahren Menschen in aller Welt grübeln.

Manche sagen, Verbrechen habe es auch anderswo gegeben. Das stimmt, aber niemals und nirgendwo sonst wurden völlig schuldlose Menschen so systematisch und mit industrieller Perfektion getötet wie in Auschwitz und einer Reihe anderer Vernichtungsstätten, nirgendwo sonst wurden den Ermordeten die Goldzähne ausgerissen und zur Devisenbeschaffung eingeschmolzen, nirgendwo sonst wurden die Haare der Opfer als Material zur Filzherstellung verwendet. Lange Zeit wurde Auschwitz in den endlosen Weiten des Ostens vermutet, und nicht wenige entschuldigten ihr Unwissen mitunter gerade damit. Tatsächlich lag Auschwitz nur 40 Kilometer hinter der alten deutschen Grenze, aber einer der akademisch gebildeten Mörder fühlte sich dort – wie er nach Hause schrieb –  am anus mundi, am Arsch der Welt.

Wie Schlachtvieh wurden die Opfer in Güterwagen aus allen besetzten Ländern Europas in die Todeslager transportiert. Noch auf der Bahnrampe rissen SS-Angehörige die Familien auseinander gerissen. Der arbeitsfähige Vater und der Bruder mussten nach rechts, die Mutter mit dem Kleinkind auf dem Arm und die Oma nach links. Sie wurden auf direktem Weg in den Tod geschickt. Vor den Gaskammern mussten sie sich – angeblich zum Duschen – nackt

*) Eine in Deutschland geläufige Redewendung gleichbedeutend mit „Alles in Ordnung“. Paletti hat möglicher Weise hebräische Wurzeln. Im 2. Jahrhundert wurde das Wort pallet im Sinne von in Sicherheit verwendet.

ausziehen. Eng aneinander gedrängt starben sie an den giftigen Dämpfen eines Mittels zur Schädlingsbekämpfung. Zyklon B hieß das Blausäurepräparat.

Die für arbeitsfähig gehaltenen Ankömmlinge vermietete die SS an deutsche Firmen, die Auschwitz in Erwartung billiger Arbeitskräfte als Standort für neue Produktionsstätten ausgewählt hatten. Die Opfer selbst bekamen keinen Lohn. Nutznießer waren namhafte Unternehmen wie Krupp und der Chemiekonzern IG Farben. Wenn die Kräfte der Arbeitssklaven versiegten, wenn sie arbeitsunfähig wurden, kamen auch sie in eine der Gaskammern oder wurden mit einer giftigen Phenolspritze durch einen Stich direkt ins Herz getötet. Einer dieser „Phenolspezialisten” saß während des Auschwitzprozesses nur wenige Meter von mir entfernt. Nichts in seinem Gesicht ließ etwas von seiner grauenvollen Vergangenheit erkennen.

Die planmäßige Ermordung von Millionen Menschen war nicht – wie manche meinen –  kriegsbedingt, sondern das Ergebnis des Rassenwahns. Angst vor zuviel Juden in Deutschland brauchte niemand zu haben. Ihr Anteil an der deutschen Bevölkerung betrug nur ein Prozent. Dennoch behaupteten die Nationalsozialisten, an allem Unheil seien die Juden schuld. Ihr Blut sei verdorben und dürfe sich niemals mit dem Blut von Nichtjuden vermischen. Intime Beziehungen eines Juden zu einer nichtjüdischen Frau wurden mit dem Tode bestraft.

Bevor die Nazis daran gingen, die Juden aus der menschlichen Gemeinschaft auszuschließen, unterdrückten sie brutal ihre politischen Gegner. Als erste kamen Kommunisten und Sozialdemoraten an die Reihe. Dann wurden Gewerkschafter, liberale Politiker und Intellektuelle in Konzentrationslager und Gefängnisse gesperrt. Konservative Politiker, die nicht mit den Wölfen heulten, blieben gleichfalls nicht verschont. Aufrechte Priester mussten sterben, weil sie Gott mehr gehorchten als den Machthabern des so genannten Dritten Reiches. Neben Juden, Sinti und Roma und anderen starben auch viele politische Gegner Hitlers in Auschwitz.

Die bleibende Gefahr

Auschwitz, das war nicht nur der fabrikmäßige Massenmord in den Gaskammern, sondern das waren auch die Todesschüsse an der Schwarzen Wand, die Morde mit der Phenolspritze, die medizinischen Versuche an Kindern und das waren die Stehzellen, in denen man die Opfer qualvoll verdursten und verhungern ließ. Die Beteiligten mordeten nicht aus Angst vor Bestrafung, sie befanden sich nicht in einem Befehlsnotstand, sondern waren innerlich mit allem einverstanden. In ihrem Hass auf Juden und Kommunisten stimmten sie völlig mit der Naziführung überein.

Wer nicht mitmachen wollte, konnte sich ohne disziplinarische Folgen wegmelden. Das ist durch Dokumente belegt und Zeugen im Auschwitzprozess haben das bestätigt. Dieses freiwillige Mittun ist das eigentlich Unfassbare. Hier schlummert eine bleibende Gefahr für die Zukunft: Die meisten Menschen haben ein kurzes Gedächtnis, sie lassen sich manipulieren, im Zeitalter der elektronischen Massenmedien leichter denn je.

Es hat lange gedauert, bis einige Beteiligte an den Auschwitz-Verbrechen 1963 in Frankfurt am Main vor Gericht gestellt wurden. Ich war als Journalist dabei, als die Überlebenden der Todesfabrik in den Zeugenstand traten und im Beisein ihrer Peiniger zu Protokoll gaben, was in Auschwitz geschah. Auf der Anklagebank sah ich Männer mit Durchschnittsgesichtern, keine Monster mit blutunterlaufenen Augen. Kaufleute waren darunter, Handwerker, Apotheker und Zahnärzte, Menschen wie du und ich. Aber sie verkörperten ein Grauen, das mich bis in den Schlaf hinein verfolgte.

Als die Verhandlung begann, war ich Mitte dreißig. Über die Todesfabrik im besetzten Polen hatte ich schon einiges gelesen. Dennoch erlebte ich den Prozess wie einen Alptraum. Quälend war jedes Mal auch die Rückkehr in den Alltag. Musste das Leben nicht stillstehen angesichts des Grauens, das eben noch im Gerichtssaal auf mich eingestürmt war? Aber draußen nahm alles seinen gewohnten Gang. Geschäftig wie immer eilten die Menschen hin und her und ihre unbeteiligten Gesichter wirkten auf mich wie Masken aus einer anderen Welt.

In den Prozessberichten erfüllte ich meine Chronistenpflicht nach bestem Wissen und Gewissen. Ein neutraler Beobachter war ich nicht. Wenn mir jemand wegen meiner Parteinahme für die Opfer mangelnde Objektivität vorwirft, dann ehrt mich das. Über den Tag der Urteilsverkündung schrieb ich:

„Dieser 19. August des Jahres 1965 ist ein Tag wie jeder andere auch. Durch die Stadt wälzt sich der Verkehr, Autos stauen sich an Ampeln, Trambahnen schieben sich durch das Gewühl, auf den Gehsteigen hasten die Menschen zur Arbeit, auf dem Schulhof nebenan lärmen Kinder. Und doch ist dies ein besonderer Tag, denn inmitten dieser Stadt wird heute das Urteil in einem Verfahren verkündet, das in der Geschichte ohne Beispiel ist.

Die Angeklagten werden hereingeführt, als erster wie immer der hinkende frühere Arrestverwalter im Todesblock 11, Bruno Schlage. Der ehemalige Gestapomann Wilhelm Boger,  der „schwarze Tod” von Auschwitz,  trägt wie immer den Anflug eines Lächelns im harten Gesicht. Mit brüchiger Stimme, der man die nervliche Belastung anmerkt, verliest der Gerichtsvorsitzende Hofmeyer das Strafmaß für die 20 Angeklagten: Sechsmal lebenslanges Zuchthaus, elfmal begrenzte Freiheitsstrafen zwischen 3 und 14 Jahren und dreimal Freispruch – das ist in dürren Worten die Bilanz dieses Prozesses.

In der Urteilsbegründung setzte sich der Vorsitzende mit dem Einwand auseinander, dass hier nur die „kleinen Leute” vor Gericht gestanden hätten. Auch diese „kleinen Leute” seien damals nötig gewesen, um den Plan der Vernichtung von Menschen auszuführen. Sie seien so nötig gewesen wie die Großen, die das Gesamtgeschehen eingeleitet und vom Schreibtisch aus kontrolliert hätten. Den Angeklagten warf er vor, nichts zur Erforschung der Wahrheit beigetragen, sondern geschwiegen und zum Teil die Unwahrheit gesagt zu haben.

Bis auf zwei Ausnahmen verloren die Angeklagten kein Wort des Bedauerns für die Opfer. Die meisten zeigten nur Mitleid mit sich selbst. Das größte Verfahren der deutschen Justizgeschichte erstreckte sich über 20 Monate und 183 Verhandlungstage. 356 Zeugen traten vor das Gericht, die Hälfte von ihnen aus Deutschland, die anderen aus weiteren 17 Ländern. Die schriftlichen Unterlagen über das Prozessgeschehen füllen 100 Aktenbände mit insgesamt 18 000 Seiten.

Das Echo ist unterschiedlich ausgefallen. Es gab scharfe Kritik und zustimmende Äußerungen: den einen waren die Strafen zu gering, andere hielten sie für gerecht. Aber selbst wenn alle Angeklagten die höchste damals denkbare Strafe bekommen hätten, bliebe Auschwitz letztlich ungesühnt. Es gibt keine Strafe, die dem Unfasslichen gerecht werden könnte. Die nachfolgenden Generationen können nur eines tun: durch ihr klares Nein gegenüber allen Versuchen, das Geschehene zu bagatellisieren oder zu relativieren, den Opfern ihren Respekt zu erweisen. Damit schützen sie sich selbst vor einem wie auch immer gearteten Rückfall in die Unmenschlichkeit.“

Mühsamer Kampf gegen das Vergessen

Seit der Verkündung des Urteils sind fünfzig Jahre vergangen. Wie verhielt es sich in dieser Zeit mit dem Interesse an Auschwitz? Als mir vor Jahren die Idee kam, meine Berichte vom Auschwitzprozess als Buch der Jugend von heute zugänglich zu machen, ahnte ich nichts von den Schwierigkeiten, mit denen ich zu tun bekommen sollte. Sechs Jahre dauerte meine Suche nach einem Verlag. Dabei machte ich die Erfahrung, dass alle gern von der Notwendigkeit des Erinnerns reden, aber ungern in diese Notwendigkeit investieren. Schließlich griff der PapyRossa Verlag in Köln die Idee auf. Umgesetzt werden konnte sie, weil die Bundeszentrale für politische Bildung das Projekt unterstützte.

Der Kampf gegen das Vergessen war stets mühsam. Mitte der siebziger Jahre, als die Wiederverwendung alter Nazis kein Thema mehr war, wohl aber die Jagd auf  Kommunisten und so genannte Radikale im öffentlichen Dienst, zu jener Zeit also arbeitete ich als Redakteur und Kommentator bei einer als liberal geltenden deutschen Rundfunkanstalt. Zum 30. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz durch sowjetische Truppen bot ich dem zuständigen Kollegen einen Fünf-Minuten-Beitrag an. Der war von dem Thema wenig erbaut. Mit diesen alten Geschichten müsse doch endlich mal Schluss sein, meinte er. Nach einer kurzen Diskussion wurde der Beitrag dann doch gesendet.

Seit 1996 wird der Jahrestag der Befreiung von Auschwitz offiziell als Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Es genügt aber nicht, einmal in Jahr die Vergangenheit als Mahnung für die Zukunft zu beschwören. Einer der wenigen, der frühzeitig vor einem Rückfall in frühere Denkweisen gewarnt hat, war der Initiator des Auschwitzprozesses, der hessische Generalstaatsanwalt Dr. Fritz Bauer. Er hat eindringlich geschildert, wie es dazu kommen konnte, dass die erste deutsche Republik in den gewalttätigen Rechtsextremismus der Nationalsozialisten abgerutscht ist. Seine Analyse ist aktueller denn je:

„Statt einer ‘Bewältigung der Vergangenheit’, die auch damals notwendig war und die einen harten Willen zur Wahrheit erforderte, zog man den Betrug und Selbstbetrug eines angeblichen Dolchstoßes vor und suchte krampfhaft nach Sündenböcken. Man fand sie bald in ‘Marxisten’, bald in Juden. Jeder Sündenbockmechanismus erwächst aus Charakterschwäche; er ist ein infantiler Zug und alles andere als eine männliche Reaktion. Je schwächer die Leute sind und je mehr sie von Minderwertigkeitskomplexen geplagt werden, desto mehr rufen sie nach Härte und desto gewalttätiger und brutaler treten sie auf, um ihr eigenes Ungenügen und das Fiasko ihres Daseins zu verbergen. Die Kraftmeierei des Nazismus, sein Geschrei, seine Demonstrationen, seine Verbrechen, waren die Maske von neidischen Schwächlingen.”

Dieser Sündenbockmechanismus hat die Nazizeit überlebt. Als Ende der siebziger Jahre Hakenkreuz-Schmierereien wieder einmal für peinliches Aufsehen sorgten, machte der CSU-Vorsitzende Strauß kommunistische Geheimdienste für die Schändung jüdischer Friedhöfe verantwortlich. Das rechtslastige „Deutschland-Magazin” behauptete, der „angebliche Neonazismus sei in Wahrheit eine Waffe Moskaus”. Das war ein bequemer Weg, die Krankheit am eigenen Leibe zu leugnen und sich der Auseinandersetzung mit den wahren Ursachen zu entziehen.

Inzwischen gibt es keine DDR und keine Sowjetunion mehr, aber noch immer werden Hakenkreuze auf Grabsteine geschmiert und jüdische Einrichtungen angegriffen. Wenn es nur das wäre! Als die rechtradikale NPD vor Jahren zu einer Demonstration gegen den Bau einer Synagoge in Bochum aufrief und die örtliche Polizeibehörde den provozierenden Aufmarsch verbot, machte das Bundesverfassungsgericht den Unbelehrbaren den Weg frei. Das Recht der Neonazis zu demonstrieren wurde höher bewertet als das Recht der Überlebenden des Holocaust, vor der Verhöhnung der Opfer des Naziterrors geschützt zu werden. (Beschluss des Ersten Senats vom 23. Juni 2004, Aktenzeichen 1 BvQ 19 / 04).

Nicht von ungefähr, so scheint es, verlangte zu Beginn des neuen Jahrtausends der damalige Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, beim Kampf gegen die Neonazis, nicht bestimmte Entwicklungen in der Mitte der Gesellschaft aus dem Blickfeld zu verlieren; dort gebe es immer noch hartnäckige Vorurteile gegenüber Menschen anderer Hautfarbe, anderer Herkunft und anderer Religion.

Verharmlosung des Rechtsextremismus

Diese Vorurteile sind das Ergebnis der Jahrzehnte langen Verharmlosung rechtextremistischer Bestrebungen. Allzu gern wird vergessen, dass während des kalten Krieges nicht die Bekämpfung des Neonazismus im Vordergrund stand, sondern die Bekämpfung der Kommunisten und all derer, die dafür gehalten wurden. Nur so konnte es dazu kommen, dass zwei Monate nach dem Beginn des Auschwitzprozesses der damalige Bundespräsident Heinrich Lübke einem der Mitschuldigen an der Ausbeutung von Auschwitzhäftlingen das Bundesverdienstkreuz verlieh.

Geehrt wurde auf Vorschlag des Bundesverbandes der deutschen Industrie der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Ruhrchemie AG Oberhausen, Dr. Heinrich Bütefisch, ehemals leitender Angestellter des IG Farbenkonzerns und von einem alliierten Gericht nach Kriegsende als Beteiligter an der Ausbeutung von Auschwitzhäftlingen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Die Beteiligten an dem Ordensskandal hatten davon angeblich keine Ahnung. Als Bütefisch sein Verdienstkreuz nach dem Anruf einer Schweizer jüdischen Zeitung zurückgeben musste, wurde die peinliche Angelegenheit schnell unter den Teppich gekehrt.

Das ist es wohl, was Fritz Bauer meinte, als er nach dem Auschwitzprozess resigniert feststellte, in dem Verfahren sei „das Herz des Ganzen” nicht zur Sprache gekommen. Viele sahen in der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit eine Art Nestbeschmutzung, viele waren verstrickt in das Gewaltregime der Nationalsozialisten und an einer Bloßlegung seiner Wurzeln nicht interessiert. Warum musste Bundeskanzler Konrad Adenauer ausgerechnet einen von ihm selbst später als „tiefbraun” bezeichneten Experten der Nazis für die Neuordnung des europäischen Ostens namens Theodor Oberländer in sein Kabinett holen?

Weshalb musste er ausgerechnet den Mitverfasser eines juristischen Kommentars zu den Rassegesetzen der Nazis, Dr. Hans Globke, als engsten Berater und schließlich sogar als Staatssekretär im Kanzleramt beschäftigen, ihn, der diesen Kommentar später selbst als „entsetzlich und abstoßend” bezeichnet hat.[1]  Musste da nicht der Eindruck aufkommen, dass es mit der Judenverfolgung wohl nicht so schlimm gewesen sein konnte, wenn einem solchen Mann dieses wichtige Amt anvertraut wurde? Heute würde man sagen: Eine schlimmere Verharmlosung des Ungeistes der Nazizeit konnte es gar nicht geben.

„Nichts gehört der Vergangenheit an“

Zyniker sagen, Hans Globkes Tätigkeit als Staatssekretär im Bundeskanzleramt habe der Demokratie nicht geschadet. Schließlich hätten sich doch alle vom Ungeist des Nationalsozialismus distanziert. In der Tat hat es an solchen Bekundungen nicht gemangelt. Immer wird versichert, die Bekämpfung des Neonazismus und Rechtsextremismus gehöre, so wie die Bekämpfung des Linksextremismus,  zu den entscheidenden Lehren der Vergangenheit. In Wirklichkeit beschäftigten sich die Strafverfolgungsbehörden all die Jahre hauptsächlich mit den Linken. Resigniert bemerkte Fritz Bauer nach dem Auschwitz-Prozess, die von ihm angestrebte Aufklärung habe nicht stattgefunden. Die „unbußfertige Verschwörung des allgemeinen Nichtwissens”, die er bei den Angeklagten beobachte hatte, beschränkte sich nach seiner tiefen Überzeugung nicht auf den Kreis der unmittelbar an den NS-Verbrechen Beteiligten; er hielt sie für ein verbreitetes Phänomen, das einherging mit Versuchen, die Naziverbrechen zu relativieren.

1983 appellierte der CDU-Politiker Alfred Dregger an die Deutschen, aus dem Schatten Hitlers herauszutreten und normal zu werden. 1986 fragte der Historiker Ernst Nolte, ob der „Archipel Gulag”, also das Verbannungssystem unter Stalin, nicht „ursprünglicher als Auschwitz” gewesen sei. 1998 wandte sich der Schriftsteller Martin Walser unter dem Beifall der deutschen  Crème de la Crème dagegen, Auschwitz als „Moralkeule“ zu benuten. Im Jahr darauf rechtfertigte der grüne Außenminister Joschka Fischer die deutsche Teilnahme am völkerrechtswidrigen Luftkrieg gegen Jugoslawien mit dem Satz, er habe nicht nur „Nie wieder Krieg”, sondern auch „Nie wieder Auschwitz” gelernt, so als hätten auf dem Balkan Gaskammern und Verbrennungsöfen verhindert werden müssen. 2006, also noch vor seiner Zeit als Bundespräsident, bezeichnete Joachim Gauck den Massenmord an den Juden als rational einzuordnendes Phänomen der modernen Zivilisation. Am 70. Jahrestag der Beifreiung von Auschwitz meinte er, es gebe keine deutsche Identität ohne Auschwitz, und am 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus sagte der Historiker Heinrich August Winkler von Beifall umrauscht im Bundestag, die Deutschen dürften sich „durch die Betrachtung ihrer Geschichte nicht lähmen lassen“.

Alles nur Einzelmeinungen? Alles nur Einzelfälle? Ja, alles nur Einzelfälle, aber sie ergeben, wie Mosaiksteinchen ein Gesamtbild, das 50 Jahre nach der Verkündung des Urteils im Auschwitz-Prozess nachdenklich stimmt und die Erinnerung wachruft an das, was der Initiator des Verfahrens, Fritz Bauer, wenige Wochen nach Beginn des Prozesses vor 900 Studenten in Frankfurt am Main gesagt hat: „Nichts gehört der Vergangenheit an, alles ist noch Gegenwart und kann wieder Zukunft werden“.