Wer nie ein Kind verlor

Gedanken zum diesjährigen Antikriegstag

 

Kurt Nelhiebel

 

Bremen (Weltexpresso) – Wer nie ein Kind verlor weiß nicht, was leiden  heißt. „Der Tod eines Kindes“, schreibt Sándor Márai in seinem Roman „Wandlungen einer Ehe“, „das ist der einzige echte Schmerz. Jeder andere Schmerz ist nur eine Annäherung.“  Ist das ein angemessener Einstieg  in einen Artikel zum Antikriegstag, der bei uns in Deutschland an jedem 1. September begangen  wird, angestoßen vom Deutschen Gewerkschaftsbund im Jahr 1966?  Das Datum erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkriegskriegs, der wie jeder Krieg mit einer Lüge begann. „Seit 5 Uhr 45 wird zurück geschossenn“ behauptete Hitler am 1. September 1939 vor dem Deutschen Reichstag. Den Vorwand lieferte ihm ein von deutscher Seite inszenierter polnischer Überfall auf den Sender Gleichwitz. Mit dem Angriff auf Polen begann der Zweite Weltkrieg, in dessen Verlauf Millionen Menschen getötet wurden. Mit jedem Soldaten, der im Kriege starb, verlor eine Mutter, verlor ein Vater seinen Sohn. Und sie durften ihren Schmerz nicht einmal zeigen. Trauerkleidung war verboten, sie hätte den Siegeswillen beschädigen können. „In stolzer Trauer“ wurde der Toten gedacht.

 

Wer nie ein Kind verlor, was nicht was leiden heißt. Eigentlich müssten eines Tages alle Mütter und alle Väter, die ein Kind durch Krankheit oder einen Unfall verloren, am 1. September auf die Straße gehen, um den Herren und Frauen über Leben und Tod ins Bewusstsein zu rufen, was es heißt, ein Kind zu verlieren. Vielleicht würden denen, wie John F. Kennedy formulierte, die Worte zu Asche im Mund, mit denen sie immer wieder zu rechtfertigen versuchen, dass Mütter und Väter bereit sein müssten, ihre Söhne und Töchter herzugeben – eines höheren Zweckes wegen. Seit 1992 sind bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr nach Angeben des Verteidigungsministeriums  108 Soldatinnen und Soldaten ums Leben gekommen. Wofür sind sie eigentlich gestorben? Wie viele Menschen insgesamt in den Ländern der Auslandseinsätze im Rahmen der Kampfhandlungen beziehungsweise kriegerischen Auseinandersetzungen während der Einsätze ums Leben kamen, ist der Bundesregierung nach ihrer Darstellung nicht bekannt.

 

Nicht immer lag den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein Mandat des UN-Sicherheitsrates zu Grunde, aber nur in diesem Fall sind sie vom Völkerrecht gedeckt. Auch da liegt es im freien Ermessen der Bundesregierung, ob sie Streitkräfte für einen solchen Einsatz zur Verfügung stellt oder nicht. Sie könnte mir gutem Recht sagen, mit Blick auf die deutsche Vergangenheit wolle sie sich tunlichst zurückhalten. Dem Ansehen der Schweiz und ihrer wirtschaftlichen Prosperität hat es nicht geschadet, dass sie nicht immer gleich Hurra schrie, wenn es um die Beteiligung an Kriegen ging. Ohnedies rufen die Anderen nicht aus moralischen sondern eher aus fiskalischen Gründen bei militärischen Einsätzen nach deutschen Soldaten; ihre Entsendung mindert die eigenen Kosten. Einer der deutschen Politikern die Hölle besonders heißt macht, heißt Donald Trump.

 

Gottlob waren nicht alle waren so gestrickt wie dieser Präsident. John F- Kennedy zum Beispiel hinterließ der Nachwelt diese Sätze: „Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu Essen bekommen, an denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder.“  Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums seit 1992 knapp 21 Milliarden Euro gekostet. Wie viele Schulen und wie viele Kindertagesstätten hätten dafür saniert oder neu gebaut und wie viele Lehrer hätten zusätzlich eingestellt werden können?  Vielleicht fragt das jemand auf den Veranstaltungen zum diesjährigen Antikriegstag, und vielleicht fragt auch jemand danach, was es heißt, ein Kind zu verlieren.

 

Aus „Weltexpresso“, 31. 8. 2017

 

 

 

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DIE VERHARMLOSER

 

Antifaschismus im Nachkriegsdeutschland

Von Conrad Taler

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Vorbemerkung der Redaktion

 

Kaum ein anderes Wort stößt auf so viel Unkenntnis und löst so viel affektbeladene Reaktionen aus wie das Wort Antifaschismus. Die einen halten es für eine kommunistische Metapher zur Verschleierung parteipolitischer Ziel, die anderen für einen antiquierten Begriff, der zur Beschreibung gegenwärtiger Zustände nicht mehr taugt. Wohlmeinende im autonomen linken Milieu hantieren mit dem Wort wie mit einer leeren Bierflasche, die sie Polizisten bei  Demonstrationen an den Kopf  werfen. Nur noch wenige sehen im Antifaschismus eine geistige und politische Haltung, die Menschen ganz verschiedener Herkunft einst im Kampf gegen den Faschismus vereint hat. Die geschundenen Widersacher deutschen Eroberungs- und Vernichtungswahns waren das einzige moralische Guthaben der geschlagenen Deutschen, als die Welt 1945 voller Abscheu auf sie herab sah. Wie dieses Erbe vertan wurde hat Conrad Taler hautnah miterlebt. Er erzählt davon in seinen kürzlich erschienenen Lebenserinnerungen, aus denen wir mit Genehmigung des Autors einige Kapitel abdrucken.  (Conrad Taler, Gegen den Wind, PapyRossa Verlag Köln 2017).)

 

*

 

Die Schöpfer des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland handelten nach ihrem Selbstverständnis im Geiste des „anderen Deutschlands“, das sich im Widerstand gegen das Hitler-Regime manifestierte. Namhafte Juristen legten Wert auf die Feststellung, dass im Artikel 139 des Grundgesetzes der Rechtssatz der Ächtung des Nazismus in allen seinen Varianten normiert sei. Der Vorsitzende Richter am Landgericht Frankfurt am Main, Dr. Heinz Düx, erinnerte Anfang der achtziger Jahre daran, dass die Bundesrepublik auch durch Beschlüsse der Vereinten Nationen zu einer anti-faschistischen Grundhaltung verpflichtet sei. Er bezog sich dabei auf die UNO-Resolution 200, die von der 35. Vollversammlung der Weltorganisation am 15. Dezember 1980 ohne Gegenstimmen bei 18 Enthaltungen verabschiedet worden ist. Die Entschließung rufe allen ins Bewusstsein, „dass die Vereinten Nationen aus dem Kampf gegen Nazismus, Faschismus, Aggression und ausländische Besetzung hervorgegangen“ seien. Im Vorfeld der Beratungen über das Bekenntnis der UNO zum Antifaschismus wollte die damals oppositionelle CDU von der Bundesregierung in Bonn wissen, ob sie „den auf die Interpretation von Artikel 139 als Fundamentalnorm des gesamten Grundgesetzes gestützten Vorstellungen vom antifaschistischen Charakter des Grundgesetzes“ zustimme. Die Antwort der Regierung bestand aus einem einzigen Wort: Nein. Ungehört verhallte die Forderung des Deutschen Bundesjugendringes, alle rechtlichen Möglichkeiten nach Artikel 139 auszuschöpfen, um faschistische und neonazistische Organisationen aufzulösen und deren Propaganda zu verbieten. Unwidersprochen konnte Heinz Düx 1980 erklären: „In unserem Lande ist eine echte innere Abkehr vom Faschismus trotz entsprechender Inhalte des Grundgesetzes (Art. 139) nie vollzogen worden.“

 

Begonnen hat die Distanzierung vom Antifaschismus schon viel früher, gleich zu Beginn des Kalten Krieges. Er verhalf den politischen Scharfmachern auf beiden Seiten zu verhängnisvollem Einfluss. Seine Auswirkungen beschrieb Thomas Mann 1950 in einem Vortrag an der Universität Chicago: „Was den Kommunismus betrifft, der mir fremd ist, der aber tiefe Wurzeln hat im russischen Menschentum, so war es erst gestern, dass die westliche Demokratie, um ihr Leben zu wahren, mit dem russischen Kommunismus zusammenstand im Krieg gegen den Nazifaschismus. Heute glaubt man an die Notwendigkeit, die letzten Erinnerungen an dieses Gestern als hochverräterisch auszutreten.“ Den Kalten Krieg nannte Thomas Mann einen chronischen Konflikt, der die Völker niederhalte. Er „hält sie gebunden in Hass und Furcht, zwingt sie, ihre besten Kräfte im Dienst von Hass und Furcht zu vergeuden, hält alles auf, alles zurück, hindert jeden Fortschritt, bringt die Menschen intellektuell herunter, lähmt in großen Nationen das Rechtsgefühl, beraubt sie des Verstandes und macht sie durch Narreteien, zu denen Verfolgungswahn und Verfolgungssucht sie verleiten, voreinander lächerlich. Das Bild des heißen Krieges malt niemand sich aus. Dasjenige des chronischen kalten haben wir vor Augen und sehen, dass er zerstört, was er bewahren will: die Demokratie.“ (Aus: „Über mich selbst“, S. Fischer Verlag, Frankfurt/Main 1994, S. 23)

 

Thomas Mann hielt diese Rede wenige Monate, nachdem der amerikanische Senator Joe McCarthy mit seiner Behauptung, das Außenministerium in Washington sei voll von Kommunisten, eine bis dahin unvorstellbare Hysterie hervorgerufen hatte. In seinem Buch „McCarthy – oder die Technik des Rufmordes“ (Sigbert Mohn Verlag, Gütersloh 1959) nennt Richard H. Rovere den „McCarthysmus“ „gleichbedeutend mit grundloser Ehrabschneiderei aus blindwütigem Hass, mit Dreckschleuderei“. In der Bundesrepublik Deutschland fand der amerikanische Kommunistenjäger eifrige Nachahmer. Innerhalb weniger Jahre wurden rund 125.000 Personen mit Ermittlungsverfahren überzogen. Die Zahl der abgeschlossenen politischen Strafverfahren belief sich nach Angaben von Diether Posser („Anwalt im Kalten Krieg“, Bertelsmann, München 1991) bis 1956 bereits auf 3.700. Unter den Betroffenen waren viele Widerstandskämpfer und Verfolgte des Naziregimes aus den Reihen der Kommunistischen Partei, denen Gesinnungstreue abermals zum Verhängnis wurde.

 

Zur selben Zeit, da ehemals führende Nazis bis hin zum Ankläger im Prozess gegen die Männer des 20. Juli, Oberreichsanwalt Lautz, mühelos ihre Pensionsansprüche durchsetzten, wurden hunderten Opfern der NS-Herrschaft die Ansprüche nach dem Bundesentschädigungsgesetz aberkannt. 1959 beantragte die Bundesregierung sogar das Verbot der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), die sie für eine kommunistische Tarnorganisation hielt. Das Bundesverwaltungsgericht widersetzte sich allerdings dem Ansinnen der Regierung mit dem Hinweis, es müsse geprüft werden, ob ein Verbot mit der verfassungsmäßigen Ordnung zu vereinbaren sei. Der dieser Ordnung zugrunde liegende Sühnegedanke, dessen Verwirklichung zu den vornehmsten Aufgaben der Bundesrepublik gehöre, verlange eine Abwägung, ob gegen eine Organisation von Verfolgten ein Verbot mit der damit verbundenen Strafsanktion erlassen werden dürfe. Das Gericht setzte das Verfahren auf unbestimmte Zeit aus und lehnte die Festsetzung eines neuen Verhandlungstermins trotz des Drängens der Bundesregierung ab. Das Verfahren endete nach fünf Jahren ohne formellen Beschluss mit dem Inkrafttreten eines neuen Vereinsgesetzes.

 

Acht Jahre nach diesem denkwürdigen Vorgang entschied der  Bundesgerichtshof: „Ein gegen eine bestehende Unrechtsherrschaft geleisteter Widerstand kann nur dann als rechtmäßig und demgemäß eine diesen Widerstand ahndende staatliche Maßnahme nur dann als Unrecht im Rechtssinne angesehen werden, wenn die Widerstandshandlung nach ihren Beweggründen, Zielsetzungen und Erfolgsaussichten als ein ernsthafter und sinnvoller Versuch gewertet werden kann, den bestehenden Unrechtszustand zu beseitigen und in Bezug auf dessen Übel eine allgemeine Wende zum Besseren herbeizuführen.“ (BGH-Urteil vom 14. Juli 1961 — IV ZR 71/61). Mit dieser Entscheidung wies der Bundesgerichtshof die Entschädigungsansprüche eines Mannes zurück, der sich 1939 lieber hatte einsperren lassen, als einer Einberufung zur Wehrmacht zu folgen. Ein Kriegsgericht bezeichnete ihn im Herbst 1939 als „roten Lumpen“ und verurteilte ihn wegen Kriegsdienstverweigerung (Zersetzung der Wehrkraft) zu dreieinhalb Jahren Festungshaft. Der Bundesgerichtshof erklärte, die Handlungsweise des Mannes sei nicht geeignet gewesen, der NS-Gewaltherrschaft in nennenswertem Ausmaß Abbruch zu tun. Auch dass er die Gewaltherrschaft durch einen aus Überzeugung geleisteten Widerstand bekämpft habe, rechtfertige keinen Entschädigungsanspruch. Zwar könne es nicht vom tatsächlichen, unmittelbaren Erfolg oder Misserfolg einer Widerstandshandlung abhängen, ob ihr der Charakter der Rechtmäßigkeit zukomme, aber sie müsse in jedem Fall als ein ernsthafter Versuch zur Beseitigung des Unrechtszustandes gewertet werden können. Von dieser Art sei der Widerstand der Männer des 20. Juli 1944 gewesen. Im vorliegenden Fall habe es sich um eine Einzelaktion gehandelt, die an den bestehenden Verhältnissen nichts zu ändern vermocht habe. „Nach allem kann der Kläger nicht als Verfolgter angesehen werden.“ Nach dieser Logik hätten zum Beispiel auch die Mitglieder der Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ kein Anrecht auf Entschädigung; ihre Flugblätter haben an den bestehenden Verhältnissen gleichfalls nichts geändert.

 

„Brüder im Ungeist“

 

Auf einer Gedenkveranstaltung zum 20. Todestag der Geschwister Scholl in Rom übte der Direktor des Historischen Instituts in der Toscana, Professor Francovich, Kritik an der Diskriminierung kommunistischer Widerstandskämpfer in der Bundesrepublik. Es sei bedauerlich, dass man in Westdeutschland die Widerstandsbewegung gegen Hitler nicht als einheitliches Ganzes betrachte, sondern die kommunistischen Opfer zu diskriminieren versuche. Für den von den Nazis aus rassischen Gründen verfolgten Publizisten Ralph Giordano war es ein Zeichen für die Unwahrhaftigkeit, mit der das Thema Widerstand in der Bundesrepublik behandelt werde, dass ein „gewisser Widerstand“ nie gesellschaftsfähig geworden sei und von der konservativen Rechten bis hin zur Sozialdemokratie schlicht unterschlagen werde, nämlich der Widerstand links von der SPD. „Die Aussparung wird begründet mit dem Argument, die Kommunisten wollten selbst eine Diktatur errichten. Ja, gewiss – und die haben sie dann auch dank der Tatsache, dass der Überfall auf die Sowjetunion diese ins Herz Europas hineinprovoziert hat, in einem Teil Deutschlands etabliert. Und deshalb dürfen historische Tatsachen, wie der Widerstand deutscher Kommunisten, minimalisiert oder gar völlig geleugnet werden? Wie ungefestigt, wie schwach muss eine Gesellschaft sein, die sich solchem Opportunismus verschreibt? Aber dahinter lauert noch etwas anderes, nämlich die verbreitete These, dass Hitler ‘in diesem Punkt’, in seinem Antikommunismus, ‘jedenfalls recht gehabt hat’. Wir sehen, mit wem wir es zu tun haben: mit dem nichtdemokratisch, nichthumanitär motivierten, mit dem aus der Nazizeit überkommenen Antikommunismus, der in der Bundesrepublik immer noch, und das bis in die höchsten Ränge, exemplarisch ist und der sich im Streit mit seinen stalinistischen und nachstalinistischen Kontrahenten nur noch einmal ausweist als das Kampfgetue zwischen Brüdern im Ungeist totalitärer Rivalitäten.“ (R. Giordano, „Die zweite Schuld oder Von der Last, Deutscher zu sein“, Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur, München 1990, S. 70 f.).

 

Im Deutschlandvertrag von 1952 hat sich die Bundesrepublik gegenüber den Westmächten verpflichtet, den Verfolgten des Naziregimes zumindest jene Rechtsstellung zu garantieren, die das US-Entschädigungsgesetz vorsah, und zwar „ohne Diskriminierung irgendwelcher Gruppen oder Klassen verfolgter Personen“. Gegen diese Verpflichtung verstieß die Bundesrepublik nicht nur mit dem Ausschluss von Kommunisten von Entschädigungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz, sondern auch mit ihrem Verhalten gegenüber Opfern des NS-Regimes nach der Wiedervereinigung. Mit dem Gesetz vom 22. April 1992 über die Entschädigung solcher Opfer in den neuen Bundesländern werden Leistungen ebenfalls vom Verhalten der Anspruchsberechtigten nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus abhängig gemacht und damit in Prämien für politisches Wohl verhalten in der Gegenwart umgewandelt.

 

Aber manch einem genügte es nicht, Opfer nationalsozialistischer Verfolgung mit dem Entzug von materiellen Leistungen dafür zu bestrafen, dass sie ihre Weltanschauung nicht preisgeben wollten,  sie sollten auch in ihrer moralischen Existenz getroffen werden. Franz Josef Strauß erklärte: „Wer als Antifaschist gelten will, der muss Anti- Totalitarist sein, der muss gegen alle totalitären Systeme sein.“ (Frankfurter Rundschau, 14. Januar 1987).  Der „Antifaschismus“ sei eine Wortschöpfung der Kommunisten, die sich zu Tarnzwecken schon in den 30er Jahren dieses Firmenschild zugelegt hätten,  schrieb die rechtsradikale „Deutsche Wochenzeitung“ am 5. Oktober 1979.  Ähnlich äußerte sich der stellvertretende CSU-Vorsitzende Friedrich Zimmermann im „Bayern-Kurier“ vom 6. Oktober 1979: „‘Antifaschismus’ ist … eine Vokabel zur Verschleierung der Gründe, aus denen die Kommunisten … gegen Hitler waren und kämpften … Sie dient zur Verschleierung der Ziele des Kommunismus und überdies als Brücke einer verlogenen Gemeinsamkeit, auf die vor allem die Sozialdemokratie gelockt werden soll.“  Hingegen meinte der nordrhein-westfälische Kultusminister Jürgen Girgensohn (SPD), ehemals Angehöriger der Waffen-SS: „Ich unterscheide sehr wohl, wer im Zweiten Weltkrieg die anderen Völker überfallen und die Juden vergast hat – das waren die Rechtsradikalen und nicht die Kommunisten. Die saßen in

Konzentrationslagern.“ Als es Ende der 1980er Jahre in Berlin zu einem Konflikt wegen einer katholischen Ausstellung über den Widerstand gegen Hitler kam, wandte sich die damalige Bürgermeisterin und Schulsenatorin Hanna-Renate Laurin (CDU) dagegen, den kommunistischen Widerstand wegzulassen. In einem Brief schrieb sie: „Ich kann Ihre Auffassung nicht teilen, den kommunistischen Widerstand von anderem, so genanntem freiheitlichen Widerstand wertend zu unterscheiden. Wer gegen Hitler aufstand, tat dies im Namen der Menschlichkeit.“ (AP, 11. Juli 1988).

 

Denkwürdige intellektuelle Allianzen

 

Dass der Neonazismus immer noch und schlimmer denn je sein Unwesen treibt, wird man schwerlich den Antifaschisten anlasten können. Dafür haben andere geradezustehen, auch jene, die dem Antifaschismus einen Platz in der Gesellschaft verwehren möchten und dabei fragwürdige intellektuelle Allianzen nicht scheuen. Angefangen vom ehemaligen SS-Untersturmführer Erich Kernmayer über Franz Josef Strauß bis hin zur Politikwissenschaftlerin und ehemaligen Adorno- Schülerin Antonia Grunenberg spannt sich der Bogen derer, die im Antifaschismus nicht den Reflex auf die Bedrohung der Welt durch den Faschismus sehen, sondern das Phantasieprodukt antideutscher kommunistischer Weltverschwörer. Für Erich Kernmayer, unter dem Schriftstellernamen Erich Kern Verfasser rechtsradikaler Bücher und zeitweiliger Bundespressereferent der Waffen-SS-Hilfsorganisation HIAG, hatten Hitlergegner seit ihrer Emigrationszeit „ein innerlich gestörtes Verhältnis zum deutschen Volk, das ja in seiner erdrückenden Masse weder emigriert ist noch sich in einem Widerstand befand“ (Erich Kern, „SPD ohne Maske“, National-Verlag, Hannover 1971, S. 42). Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Strauß erklärte: „Diese Volksfront- und Antifa-Mythologie birgt die Gefahr der Selbstzerstörung eines normalen Geschichtsbildes.“ (Frankfurter Rundschau, 14. Januar 1987). Bei Antonia Grunenberg heißt es: „Der Antifaschist war innerlich zerrissen … Der Antifaschist war im Grunde ein unpolitischer Mensch … er war heimatlos, nicht nur weil man ihm die Heimat genommen hatte, sondern weil er die demokratische Republik zugrunde gerichtet hatte, das sozialistische Reich der Zukunft nicht hatte aufbauen können und schließlich Opfer und Täter im Stalinismus wurde.“ („Antifaschismus – ein deutscher Mythos“, Rowohlt Taschenbuchverlag 1993).

 

Für Antonia Grunenberg sind Antifaschismus und Kommunismus beliebig austauschbar. Sie argumentiert damit  im Grunde wie einst die SED, die sich für die Inkarnation des Antifaschismus hielt. Kühn behauptet die Politikwissenschaftlerin in Anspielung auf die Prozesse gegen Stalins Widersacher Bucharin, Sinowjew, Radek und Kamenew, ihre Ermordung sei „auch im Namen der anti-faschistischen Moral“ erfolgt (S. 68). Stalins antijüdische Affekte sind ihrer Ansicht nach Ausdruck eines „antifaschistischen Antisemitismus“ (S. 190). Wer wie Antonia Grunenberg meint, sein Publikum mit der banalen Botschaft beeindrucken zu können, für die Kommunisten sei „die Niederlage des nationalsozialistischen Terrorsystems ein Sieg“ gewesen, der übersieht, dass „alle Hoffnung der Menschheit auf der Niederlage Hitlers beruhen musste“, wie Thomas Mann sich 1941 ausdrückte. Für ihn war das Wort antifaschistisch noch fünf Jahre nach Kriegsende eine geläufige Metapher zur Kennzeichnung einer konsequent demokratischen Einstellung. Als der Kalte Krieg weltweit Unheil zu stiften begann, warnte er sein Gastland USA vor der Versuchung, „den Faschismus als Waffenbruder zu akzeptieren. Alles wäre besser, wenn Amerika ernsthaft antifaschistisch wäre.“ (Aus: „Frage und Antwort“, Albrecht Knaus Verlag, Hamburg 1983, S. 317). Erika und Klaus Mann verstanden unter Antifaschismus die Zusammenarbeit „aller edleren Elemente des deutschen Geistes, … die sich einig sind in ihrer unbedingten, leidenschaftlichen Ablehnung des Naziungeistes“.

 

Lange bevor in Deutschland Ausländer wieder um ihr Leben fürchten mussten, hatte sich 1981 in Paris ein internationaler Schriftsteller-Kongress mit der Renaissance von Ideologien und totalitären Haltungen beschäftigt, die sich der Geschichtsfälschung bedienten und Rassismus gegenüber ausländischen Arbeitern, Antisemitismus und Fremdenhass namentlich gegenüber politischen Flüchtlingen begünstigten. In einer Resolution erklärten die Teilnehmer: „Der Faschismus beginnt immer mit der Intoleranz und der Missachtung des anderen.“ Lenkt die Beschäftigung mit der Vergangenheit wirklich ab von den Problemen der Gegenwart, wie manche behaupten? Ist die Beschäftigung mit dem Faschismus nur die Sache von Leuten, die ein Feindbild brauchten, um „das Abgründige in sich selbst nicht ausloten zu müssen“, wie der Psychologe Arno Plack in seinem Buch „Die Gesellschaft und das Böse“ schreibt?  Die Mordanschläge auf Ausländer sind der grauenvolle Beweis, dass es der Fixierung auf ein eingebildetes Feindbild nicht bedarf, um eine Gänsehaut zu bekommen. Der Antifaschismus hat sich nicht überlebt. Nach allem, was sich seit der Wiedervereinigung in Deutschland zugetragen hat, kann nicht mehr zweifelhaft sein, was mehr zu schelten ist – die Unwilligkeit, sich mit dem Rechtsextremismus  auseinanderzusetzen, oder das – wie „Die Zeit“ 1984 formuliert hat – Bestreben vieler Antifaschisten, die Gefahr von rechts zu dämonisieren.

 

Conrad Taler, Gegen den Wind, PapyRossa Verlag Köln 2017, 20.- Euro

Die Kraft der Gewaltlosigkeit

 

Conrad Taler

 

In deutschen Gärten stehen dem Vernehmen nach etwa 25 Millionen Gartenzwerge. Obwohl sich das Ansehen der kleinen Kerle etwas gewandelt hat, gelten sie immer noch als Inbegriff deutscher Spießigkeit. Wie viel Leute in deutschen Amts- und Redaktionsstuben sitzen, deren Horizont in der Augenhöhe von Gartenzwergen verläuft, weiß niemand genau. Gemessen an den Reaktionen auf die Vorgänge um den G-20-Gipfel in Hamburg dürften es nicht Wenige sein. Allen voran der sozialdemokratische Innensenator Andy Grote, der das Geschehen in der Hansestadt mit dem Satz  kommentierte: „Das war ein bewaffneter Angriff auf unseren Staat.“

 

Als Jurist sollte Grote wissen, wovon er redet, auch wenn ihm das Herz gerade in die Hose gerutscht ist. Das Werfen von Brandflaschen in Richtung Polizei und das Wüten einer heterogenen  Szene gegen Unbeteiligte waren abscheulich und unentschuldbar. Daran gibt es nichts zu deuteln. Eine Waffe wurde bei keinem der Festgenommenen gefunden. Was ein bewaffneter Angriff auf unseren Staat ist und was dann zu geschehen hat, darüber wurde während der jahrelangen Debatte über die Notstandsgesetze heftig gestritten. Schließlich einigte man sich auf die Formulierung: „Die Feststellung, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht, trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates.“ (Art. 115a Grundgesetz). Diesen so genannten Verteidigungsfall hat es zum Glück niemals gegeben; er lag jetzt auch in Hamburg nicht vor. Der laut „Spiegel“ größte Polizeieinsatz in der bundesdeutschen Geschichte erweckte mit seinen 20 000 martialisch ausgerüsteten Polizisten allerdings zeitweise den Eindruck bürgerkriegskriegsähnlicher Verhältnisse. Vermutlich wäre kein Supermarkt demoliert und kein Auto in Flammen aufgegangen, hätte man die Autonomen allein, ohne Polizei, ohne Fotografen und ohne Gaffer durch leere Straßen laufen lassen. Wenn dann doch eine Scheibe zu Bruch gegangen wäre, hätte die Schuldfrage leicht geklärt werden können.

 

Als Herostrat in dem Glauben, sich damit unsterblich zu machen, den Tempel der Artemis in Brand steckte, durften anschließend weder sein Name noch die Tat selbst öffentlich genannt werden. Heute geht das nicht mehr. Für die Medien sind solche Vorkommnisse stets ein willkommener Anlass,  den Linken am Zeuge zu flicken. Der Linksradikalismus müsse endlich stärker bekämpft werden, schallt es aus allen Ecken. Einer der nicht im Verdacht steht, sich etwas vorwerfen zu müssen, der Sozialdemokrat und langjährige Erste Bürgermeister von Hamburg, Klaus von Dohnanyi, meinte, diese Debatte gehe an den eigentlichen Ursachen vorbei.  „Wir müssen uns gründlicher mit den tieferen Ursachen dieser inzwischen weltweiten Unkultur des gewalttätigen Protestes auseinandersetzen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ vom 21. Juli. Der Protestbewegung gehe es um die Folgen der Globalisierung. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau forderte die führenden Politiker der G-20-Staatengruppe und anderer Länder auf, die Ängste und Frustrationen der Bürger, die sich in Protesten gegen die Globalisierung und in Populismus entlüden, ernst zu nehmen. Nach den Worten der Soziologin Donatella della Porta versucht eine Law-and-order-Koalition aus Politkern und Medien, die Legitimation der allgemeinen Proteste durch vereinfachte Interpretationen der Vorfälle zu untergraben. (Süddeutsche Zeitung 18. Juli 2017). Naomi Klein, eine der Wortführerinnen der weltweiten Proteste, meinte im Gespräch mit dem „Spiegel“ (28/2017), eine ganze Generation junger Leute sei mit der Gewissheit aufgewachsen, dass sich der Kapitalismus in einer Dauerkrise befinde. Den legitimen Frust der Menschen nutze die Politische Rechte für ihre Zwecke. Als große Unterstützer der neoliberalen Agenda hätten die Parteien der Mitte ein Vakuum geschaffen, in das Donald Trump und andere nun vorgedrungen seien.

 

Es gehört zu den Binsenwahrheiten, dass Gewalt immer eine unvermeidliche historische Begleiterscheinung gesellschaftlicher Konflikte war. Im tagespolitischen Kampf, zumal kurz vor einer Wahl, wird das gern vergessen. Entscheidend sind für Angela Merkel und ihresgleichen anscheinend nicht die vielen zehntausend Menschen, die in Hamburg friedlich gegen die gewaltsame Zerstörung unserer Lebensgrundlagen durch die Mächtigen dieser Welt demonstrierten, sondern die „entfesselte Gewalt“ und die „ungehemmte Brutalität“ einer Minderheit. Man stelle sich vor, ein Hosenscheißer wie Andy Grote hätte als Innenminister der DDR das Sagen gehabt, als während der Montagsdemonstrationen Hunderttausende auf  die Straße gingen und „Wir sind das Volk!“ skandierten.

 

Dass sich Marxens These „Die Theorie wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift“, ausgerechnet an seinen deutschen Alumnen bewahrheitet hat, war eine Ironie der Geschichte und für die Betroffenen eine bittere Erfahrung.  Aber – nur weil sie stillhielten, blieb die friedliche Revolution friedlich und es konnte zusammenwachsen, was zusammen gehört. Andere hätten dafür den  Friedensnobelpreis bekommen. Diese Erfahrung sollten  nicht zuletzt jene bedenken, die da meinen, ohne Krach und Randale würde sich nichts bewegen. Übrigens – bis heute weiß kein Mensch, wie viel Autos in Hamburg demoliert oder angezündet wurden. In Frankreich steckten Randalierer nach Angaben des Innenministeriums  am jüngsten Nationalfeiertag  897 Autos in Brand; im Jahr davor waren es 855 und zwei Jahre davor sogar 951. Und niemand argwöhnte einen bewaffneten Angriff auf den Staat.

 

( August 2017).