Wo der Hund begraben liegt

 

 

 

Wo der Hund begraben liegt

 

Was die SPD tun muss, um ihre Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen

 

Kurt Nelhiebel

 

Bremen (Weltexpresso) – Auch wenn die Berliner SPD-Zentrale den gegenteiligen Eindruck erwecken möchte – mit Willy Brandts legendärem Satz, „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, haben ihre Pläne für die Zukunft der Partei nichts zu tun. Brandts Äußerung aus dem Jahr 1969 war eine mutige optimistische Botschaft. Nach 20 Jahren CDU-Herrschaft sollten die Weichen neu gestellt werden.

 

Von Mut und Optimismus ist heute wenig zu spüren. Ratlosigkeit und Panik, gepaart mit nackter Angst um das Fortbestehen der deutschen Sozialdemokratie, kennzeichnen das Handeln ihres Führungspersonals. Es hat nicht einmal mehr den Mut, eigene Vorschläge für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteivorsitzenden Andrea Nahles zu machen. Die Verantwortung wird an die Mitglieder abgeschoben, damit man seine Hände später in Unschuld waschen und sagen kann: Die Mitglieder haben es ja so gewollt. Selbst Nicht-Mitglieder möchten einige mitbestimmen lassen, so als ginge es um die Farbe von Blumentöpfen vor den Parteibüros.

 

Desorientiert schielen manche auf den Höhenflug der Grünen, als wäre deren Doppelspitze  das Ei des Kolumbus. Selbst fünf gleichberechtigte Vorsitzende würden der SPD nicht helfen,  weil ihnen ein Kompass fehlt und keiner weiß, wohin die Reise gehen soll. Selbst da kneift es schon. Es sei die Frage, unkte die Süddeutschen Zeitung vom 25. Juni,  ob es dafür auch geeignete Kandidaten gebe. Einige Namen werden bereits gehandelt. Gesine Schwan, ehemals Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, hat sich bereit erklärt, zusammen mit dem Vorsitzenden der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, eine Doppelspitze zu bilden. Immerhin. Andere halten Bundesfamilienministerin Franziska Giffey für die ideale Besetzung.

 

Die ehemalige Berliner Bezirksbürgermeisterin weiß, wo die Menschen der Schuh drückt. Sie hat ihre Partei aufgefordert, sich mehr mit Fragen der Sicherheit zu beschäftigen. Die Bürger wünschten sich Sicherheit und Ordnung. Das gilt nach ihren Worten „in sozialen Fragen, in Fragen des Klimaschutzes, der Digitalisierung, aber auch in Fragen der Kriminalität oder wenn es um die Zukunftsperspektiven für die Kinder und die eigene Arbeit geht“. Kühnert spricht die Knackthemen noch deutlicher an, gilt aber gerade deswegen vielen eigenen Leuten als rotes Tuch.

 

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung soll am 26. Oktober bekannt gegeben werden, knapp zwei Monate nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. Am nächsten Tag, am 27. Oktober, wird dann in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Einen ungünstigeren Zeitpunkt für die Bekanntgabe des Ergebnisses konnte es kaum geben. Das Interesse der Öffentlichkeit wird dann der dritten Landtagswahl hintereinander gelten, nicht dem Personalkarussell der SPD. Aber vielleicht ist das so gewollt, zumal da niemand weiß, ob die Große Koalition bis dahin noch besteht oder unter dem Eindruck der Wahlergebnisse in Brandenburg und Sachsen nur noch auf Abruf amtiert.

 

Dabei ist die Personalfrage nicht das Kernproblem. Das ist politischer Natur und hat mit der inhaltlichen Ausrichtung der Partei zu tun. Wofür steht die SPD eigentlich, wenn es um die Zukunftsfragen der Menschheit geht? Will sie sich weiter beschämen lassen von den Schülern, die allwöchentlich auf die Straße gehen, um die Erwachsenen in Sachen Klimaschutz wachzurütteln? Wird sie sich endlich dazu aufraffen, etwas gegen die immer tiefer werdende Kluft zwischen Arm und Reich zu unternehmen? Oder will sie weiter tatenlos zusehen, wie der gemeinsam erarbeitete Reichtum einseitig zugunsten der Reichen verteilt wird?

 

Verantwortung übernehmen kann doch nicht heißen, ständig neue Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beschließen und die Dinge im eigenen Land treiben zu lassen  Mit dem Thema Grundrente wird sich die SPD ebenso wenig aus ihrem Sumpf ziehen können wie mit dem Mindestlohn. Aber es gibt da noch ein anderes Problem: Sie muss die Angst vieler Menschen, gegenüber Asylbewerbern  ins Hintertreffen zu geraten, endlich ernst nehmen. Dass sich die Sozialdemokraten in Dänemark bei der jüngsten Parlamentswahl mit 25,9 Prozent als stärkste Partei behaupten konnten, während die rechtspopulistische Dänische Volkspartei nicht einmal mehr die Hälfte ihres vorherigen Stimmenanteils erreichte und auf 8,7 Prozent zurückfiel, hat mit ihrer Asylpolitik zu tun. Auch künftig will die Parteivorsitzende Mette Frederiksen ihre Ausländerpolitik mit der Dänischen Volkspartei und den konservativen Parteien abstimmen. Haben sich die deutschen Sozialdemokraten damit jemals auseinandergesetzt? Nicht die Doppelspitze ist der Casus Knacksus. Der Hund liegt ganz woanders begraben.

 

Weltexpresso 29. Juni 2019

 

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