DIE VERHARMLOSER

 

Antifaschismus im Nachkriegsdeutschland

Von Conrad Taler

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Vorbemerkung der Redaktion

 

Kaum ein anderes Wort stößt auf so viel Unkenntnis und löst so viel affektbeladene Reaktionen aus wie das Wort Antifaschismus. Die einen halten es für eine kommunistische Metapher zur Verschleierung parteipolitischer Ziel, die anderen für einen antiquierten Begriff, der zur Beschreibung gegenwärtiger Zustände nicht mehr taugt. Wohlmeinende im autonomen linken Milieu hantieren mit dem Wort wie mit einer leeren Bierflasche, die sie Polizisten bei  Demonstrationen an den Kopf  werfen. Nur noch wenige sehen im Antifaschismus eine geistige und politische Haltung, die Menschen ganz verschiedener Herkunft einst im Kampf gegen den Faschismus vereint hat. Die geschundenen Widersacher deutschen Eroberungs- und Vernichtungswahns waren das einzige moralische Guthaben der geschlagenen Deutschen, als die Welt 1945 voller Abscheu auf sie herab sah. Wie dieses Erbe vertan wurde hat Conrad Taler hautnah miterlebt. Er erzählt davon in seinen kürzlich erschienenen Lebenserinnerungen, aus denen wir mit Genehmigung des Autors einige Kapitel abdrucken.  (Conrad Taler, Gegen den Wind, PapyRossa Verlag Köln 2017).)

 

*

 

Die Schöpfer des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland handelten nach ihrem Selbstverständnis im Geiste des „anderen Deutschlands“, das sich im Widerstand gegen das Hitler-Regime manifestierte. Namhafte Juristen legten Wert auf die Feststellung, dass im Artikel 139 des Grundgesetzes der Rechtssatz der Ächtung des Nazismus in allen seinen Varianten normiert sei. Der Vorsitzende Richter am Landgericht Frankfurt am Main, Dr. Heinz Düx, erinnerte Anfang der achtziger Jahre daran, dass die Bundesrepublik auch durch Beschlüsse der Vereinten Nationen zu einer anti-faschistischen Grundhaltung verpflichtet sei. Er bezog sich dabei auf die UNO-Resolution 200, die von der 35. Vollversammlung der Weltorganisation am 15. Dezember 1980 ohne Gegenstimmen bei 18 Enthaltungen verabschiedet worden ist. Die Entschließung rufe allen ins Bewusstsein, „dass die Vereinten Nationen aus dem Kampf gegen Nazismus, Faschismus, Aggression und ausländische Besetzung hervorgegangen“ seien. Im Vorfeld der Beratungen über das Bekenntnis der UNO zum Antifaschismus wollte die damals oppositionelle CDU von der Bundesregierung in Bonn wissen, ob sie „den auf die Interpretation von Artikel 139 als Fundamentalnorm des gesamten Grundgesetzes gestützten Vorstellungen vom antifaschistischen Charakter des Grundgesetzes“ zustimme. Die Antwort der Regierung bestand aus einem einzigen Wort: Nein. Ungehört verhallte die Forderung des Deutschen Bundesjugendringes, alle rechtlichen Möglichkeiten nach Artikel 139 auszuschöpfen, um faschistische und neonazistische Organisationen aufzulösen und deren Propaganda zu verbieten. Unwidersprochen konnte Heinz Düx 1980 erklären: „In unserem Lande ist eine echte innere Abkehr vom Faschismus trotz entsprechender Inhalte des Grundgesetzes (Art. 139) nie vollzogen worden.“

 

Begonnen hat die Distanzierung vom Antifaschismus schon viel früher, gleich zu Beginn des Kalten Krieges. Er verhalf den politischen Scharfmachern auf beiden Seiten zu verhängnisvollem Einfluss. Seine Auswirkungen beschrieb Thomas Mann 1950 in einem Vortrag an der Universität Chicago: „Was den Kommunismus betrifft, der mir fremd ist, der aber tiefe Wurzeln hat im russischen Menschentum, so war es erst gestern, dass die westliche Demokratie, um ihr Leben zu wahren, mit dem russischen Kommunismus zusammenstand im Krieg gegen den Nazifaschismus. Heute glaubt man an die Notwendigkeit, die letzten Erinnerungen an dieses Gestern als hochverräterisch auszutreten.“ Den Kalten Krieg nannte Thomas Mann einen chronischen Konflikt, der die Völker niederhalte. Er „hält sie gebunden in Hass und Furcht, zwingt sie, ihre besten Kräfte im Dienst von Hass und Furcht zu vergeuden, hält alles auf, alles zurück, hindert jeden Fortschritt, bringt die Menschen intellektuell herunter, lähmt in großen Nationen das Rechtsgefühl, beraubt sie des Verstandes und macht sie durch Narreteien, zu denen Verfolgungswahn und Verfolgungssucht sie verleiten, voreinander lächerlich. Das Bild des heißen Krieges malt niemand sich aus. Dasjenige des chronischen kalten haben wir vor Augen und sehen, dass er zerstört, was er bewahren will: die Demokratie.“ (Aus: „Über mich selbst“, S. Fischer Verlag, Frankfurt/Main 1994, S. 23)

 

Thomas Mann hielt diese Rede wenige Monate, nachdem der amerikanische Senator Joe McCarthy mit seiner Behauptung, das Außenministerium in Washington sei voll von Kommunisten, eine bis dahin unvorstellbare Hysterie hervorgerufen hatte. In seinem Buch „McCarthy – oder die Technik des Rufmordes“ (Sigbert Mohn Verlag, Gütersloh 1959) nennt Richard H. Rovere den „McCarthysmus“ „gleichbedeutend mit grundloser Ehrabschneiderei aus blindwütigem Hass, mit Dreckschleuderei“. In der Bundesrepublik Deutschland fand der amerikanische Kommunistenjäger eifrige Nachahmer. Innerhalb weniger Jahre wurden rund 125.000 Personen mit Ermittlungsverfahren überzogen. Die Zahl der abgeschlossenen politischen Strafverfahren belief sich nach Angaben von Diether Posser („Anwalt im Kalten Krieg“, Bertelsmann, München 1991) bis 1956 bereits auf 3.700. Unter den Betroffenen waren viele Widerstandskämpfer und Verfolgte des Naziregimes aus den Reihen der Kommunistischen Partei, denen Gesinnungstreue abermals zum Verhängnis wurde.

 

Zur selben Zeit, da ehemals führende Nazis bis hin zum Ankläger im Prozess gegen die Männer des 20. Juli, Oberreichsanwalt Lautz, mühelos ihre Pensionsansprüche durchsetzten, wurden hunderten Opfern der NS-Herrschaft die Ansprüche nach dem Bundesentschädigungsgesetz aberkannt. 1959 beantragte die Bundesregierung sogar das Verbot der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), die sie für eine kommunistische Tarnorganisation hielt. Das Bundesverwaltungsgericht widersetzte sich allerdings dem Ansinnen der Regierung mit dem Hinweis, es müsse geprüft werden, ob ein Verbot mit der verfassungsmäßigen Ordnung zu vereinbaren sei. Der dieser Ordnung zugrunde liegende Sühnegedanke, dessen Verwirklichung zu den vornehmsten Aufgaben der Bundesrepublik gehöre, verlange eine Abwägung, ob gegen eine Organisation von Verfolgten ein Verbot mit der damit verbundenen Strafsanktion erlassen werden dürfe. Das Gericht setzte das Verfahren auf unbestimmte Zeit aus und lehnte die Festsetzung eines neuen Verhandlungstermins trotz des Drängens der Bundesregierung ab. Das Verfahren endete nach fünf Jahren ohne formellen Beschluss mit dem Inkrafttreten eines neuen Vereinsgesetzes.

 

Acht Jahre nach diesem denkwürdigen Vorgang entschied der  Bundesgerichtshof: „Ein gegen eine bestehende Unrechtsherrschaft geleisteter Widerstand kann nur dann als rechtmäßig und demgemäß eine diesen Widerstand ahndende staatliche Maßnahme nur dann als Unrecht im Rechtssinne angesehen werden, wenn die Widerstandshandlung nach ihren Beweggründen, Zielsetzungen und Erfolgsaussichten als ein ernsthafter und sinnvoller Versuch gewertet werden kann, den bestehenden Unrechtszustand zu beseitigen und in Bezug auf dessen Übel eine allgemeine Wende zum Besseren herbeizuführen.“ (BGH-Urteil vom 14. Juli 1961 — IV ZR 71/61). Mit dieser Entscheidung wies der Bundesgerichtshof die Entschädigungsansprüche eines Mannes zurück, der sich 1939 lieber hatte einsperren lassen, als einer Einberufung zur Wehrmacht zu folgen. Ein Kriegsgericht bezeichnete ihn im Herbst 1939 als „roten Lumpen“ und verurteilte ihn wegen Kriegsdienstverweigerung (Zersetzung der Wehrkraft) zu dreieinhalb Jahren Festungshaft. Der Bundesgerichtshof erklärte, die Handlungsweise des Mannes sei nicht geeignet gewesen, der NS-Gewaltherrschaft in nennenswertem Ausmaß Abbruch zu tun. Auch dass er die Gewaltherrschaft durch einen aus Überzeugung geleisteten Widerstand bekämpft habe, rechtfertige keinen Entschädigungsanspruch. Zwar könne es nicht vom tatsächlichen, unmittelbaren Erfolg oder Misserfolg einer Widerstandshandlung abhängen, ob ihr der Charakter der Rechtmäßigkeit zukomme, aber sie müsse in jedem Fall als ein ernsthafter Versuch zur Beseitigung des Unrechtszustandes gewertet werden können. Von dieser Art sei der Widerstand der Männer des 20. Juli 1944 gewesen. Im vorliegenden Fall habe es sich um eine Einzelaktion gehandelt, die an den bestehenden Verhältnissen nichts zu ändern vermocht habe. „Nach allem kann der Kläger nicht als Verfolgter angesehen werden.“ Nach dieser Logik hätten zum Beispiel auch die Mitglieder der Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ kein Anrecht auf Entschädigung; ihre Flugblätter haben an den bestehenden Verhältnissen gleichfalls nichts geändert.

 

„Brüder im Ungeist“

 

Auf einer Gedenkveranstaltung zum 20. Todestag der Geschwister Scholl in Rom übte der Direktor des Historischen Instituts in der Toscana, Professor Francovich, Kritik an der Diskriminierung kommunistischer Widerstandskämpfer in der Bundesrepublik. Es sei bedauerlich, dass man in Westdeutschland die Widerstandsbewegung gegen Hitler nicht als einheitliches Ganzes betrachte, sondern die kommunistischen Opfer zu diskriminieren versuche. Für den von den Nazis aus rassischen Gründen verfolgten Publizisten Ralph Giordano war es ein Zeichen für die Unwahrhaftigkeit, mit der das Thema Widerstand in der Bundesrepublik behandelt werde, dass ein „gewisser Widerstand“ nie gesellschaftsfähig geworden sei und von der konservativen Rechten bis hin zur Sozialdemokratie schlicht unterschlagen werde, nämlich der Widerstand links von der SPD. „Die Aussparung wird begründet mit dem Argument, die Kommunisten wollten selbst eine Diktatur errichten. Ja, gewiss – und die haben sie dann auch dank der Tatsache, dass der Überfall auf die Sowjetunion diese ins Herz Europas hineinprovoziert hat, in einem Teil Deutschlands etabliert. Und deshalb dürfen historische Tatsachen, wie der Widerstand deutscher Kommunisten, minimalisiert oder gar völlig geleugnet werden? Wie ungefestigt, wie schwach muss eine Gesellschaft sein, die sich solchem Opportunismus verschreibt? Aber dahinter lauert noch etwas anderes, nämlich die verbreitete These, dass Hitler ‘in diesem Punkt’, in seinem Antikommunismus, ‘jedenfalls recht gehabt hat’. Wir sehen, mit wem wir es zu tun haben: mit dem nichtdemokratisch, nichthumanitär motivierten, mit dem aus der Nazizeit überkommenen Antikommunismus, der in der Bundesrepublik immer noch, und das bis in die höchsten Ränge, exemplarisch ist und der sich im Streit mit seinen stalinistischen und nachstalinistischen Kontrahenten nur noch einmal ausweist als das Kampfgetue zwischen Brüdern im Ungeist totalitärer Rivalitäten.“ (R. Giordano, „Die zweite Schuld oder Von der Last, Deutscher zu sein“, Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur, München 1990, S. 70 f.).

 

Im Deutschlandvertrag von 1952 hat sich die Bundesrepublik gegenüber den Westmächten verpflichtet, den Verfolgten des Naziregimes zumindest jene Rechtsstellung zu garantieren, die das US-Entschädigungsgesetz vorsah, und zwar „ohne Diskriminierung irgendwelcher Gruppen oder Klassen verfolgter Personen“. Gegen diese Verpflichtung verstieß die Bundesrepublik nicht nur mit dem Ausschluss von Kommunisten von Entschädigungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz, sondern auch mit ihrem Verhalten gegenüber Opfern des NS-Regimes nach der Wiedervereinigung. Mit dem Gesetz vom 22. April 1992 über die Entschädigung solcher Opfer in den neuen Bundesländern werden Leistungen ebenfalls vom Verhalten der Anspruchsberechtigten nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus abhängig gemacht und damit in Prämien für politisches Wohl verhalten in der Gegenwart umgewandelt.

 

Aber manch einem genügte es nicht, Opfer nationalsozialistischer Verfolgung mit dem Entzug von materiellen Leistungen dafür zu bestrafen, dass sie ihre Weltanschauung nicht preisgeben wollten,  sie sollten auch in ihrer moralischen Existenz getroffen werden. Franz Josef Strauß erklärte: „Wer als Antifaschist gelten will, der muss Anti- Totalitarist sein, der muss gegen alle totalitären Systeme sein.“ (Frankfurter Rundschau, 14. Januar 1987).  Der „Antifaschismus“ sei eine Wortschöpfung der Kommunisten, die sich zu Tarnzwecken schon in den 30er Jahren dieses Firmenschild zugelegt hätten,  schrieb die rechtsradikale „Deutsche Wochenzeitung“ am 5. Oktober 1979.  Ähnlich äußerte sich der stellvertretende CSU-Vorsitzende Friedrich Zimmermann im „Bayern-Kurier“ vom 6. Oktober 1979: „‘Antifaschismus’ ist … eine Vokabel zur Verschleierung der Gründe, aus denen die Kommunisten … gegen Hitler waren und kämpften … Sie dient zur Verschleierung der Ziele des Kommunismus und überdies als Brücke einer verlogenen Gemeinsamkeit, auf die vor allem die Sozialdemokratie gelockt werden soll.“  Hingegen meinte der nordrhein-westfälische Kultusminister Jürgen Girgensohn (SPD), ehemals Angehöriger der Waffen-SS: „Ich unterscheide sehr wohl, wer im Zweiten Weltkrieg die anderen Völker überfallen und die Juden vergast hat – das waren die Rechtsradikalen und nicht die Kommunisten. Die saßen in

Konzentrationslagern.“ Als es Ende der 1980er Jahre in Berlin zu einem Konflikt wegen einer katholischen Ausstellung über den Widerstand gegen Hitler kam, wandte sich die damalige Bürgermeisterin und Schulsenatorin Hanna-Renate Laurin (CDU) dagegen, den kommunistischen Widerstand wegzulassen. In einem Brief schrieb sie: „Ich kann Ihre Auffassung nicht teilen, den kommunistischen Widerstand von anderem, so genanntem freiheitlichen Widerstand wertend zu unterscheiden. Wer gegen Hitler aufstand, tat dies im Namen der Menschlichkeit.“ (AP, 11. Juli 1988).

 

Denkwürdige intellektuelle Allianzen

 

Dass der Neonazismus immer noch und schlimmer denn je sein Unwesen treibt, wird man schwerlich den Antifaschisten anlasten können. Dafür haben andere geradezustehen, auch jene, die dem Antifaschismus einen Platz in der Gesellschaft verwehren möchten und dabei fragwürdige intellektuelle Allianzen nicht scheuen. Angefangen vom ehemaligen SS-Untersturmführer Erich Kernmayer über Franz Josef Strauß bis hin zur Politikwissenschaftlerin und ehemaligen Adorno- Schülerin Antonia Grunenberg spannt sich der Bogen derer, die im Antifaschismus nicht den Reflex auf die Bedrohung der Welt durch den Faschismus sehen, sondern das Phantasieprodukt antideutscher kommunistischer Weltverschwörer. Für Erich Kernmayer, unter dem Schriftstellernamen Erich Kern Verfasser rechtsradikaler Bücher und zeitweiliger Bundespressereferent der Waffen-SS-Hilfsorganisation HIAG, hatten Hitlergegner seit ihrer Emigrationszeit „ein innerlich gestörtes Verhältnis zum deutschen Volk, das ja in seiner erdrückenden Masse weder emigriert ist noch sich in einem Widerstand befand“ (Erich Kern, „SPD ohne Maske“, National-Verlag, Hannover 1971, S. 42). Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Strauß erklärte: „Diese Volksfront- und Antifa-Mythologie birgt die Gefahr der Selbstzerstörung eines normalen Geschichtsbildes.“ (Frankfurter Rundschau, 14. Januar 1987). Bei Antonia Grunenberg heißt es: „Der Antifaschist war innerlich zerrissen … Der Antifaschist war im Grunde ein unpolitischer Mensch … er war heimatlos, nicht nur weil man ihm die Heimat genommen hatte, sondern weil er die demokratische Republik zugrunde gerichtet hatte, das sozialistische Reich der Zukunft nicht hatte aufbauen können und schließlich Opfer und Täter im Stalinismus wurde.“ („Antifaschismus – ein deutscher Mythos“, Rowohlt Taschenbuchverlag 1993).

 

Für Antonia Grunenberg sind Antifaschismus und Kommunismus beliebig austauschbar. Sie argumentiert damit  im Grunde wie einst die SED, die sich für die Inkarnation des Antifaschismus hielt. Kühn behauptet die Politikwissenschaftlerin in Anspielung auf die Prozesse gegen Stalins Widersacher Bucharin, Sinowjew, Radek und Kamenew, ihre Ermordung sei „auch im Namen der anti-faschistischen Moral“ erfolgt (S. 68). Stalins antijüdische Affekte sind ihrer Ansicht nach Ausdruck eines „antifaschistischen Antisemitismus“ (S. 190). Wer wie Antonia Grunenberg meint, sein Publikum mit der banalen Botschaft beeindrucken zu können, für die Kommunisten sei „die Niederlage des nationalsozialistischen Terrorsystems ein Sieg“ gewesen, der übersieht, dass „alle Hoffnung der Menschheit auf der Niederlage Hitlers beruhen musste“, wie Thomas Mann sich 1941 ausdrückte. Für ihn war das Wort antifaschistisch noch fünf Jahre nach Kriegsende eine geläufige Metapher zur Kennzeichnung einer konsequent demokratischen Einstellung. Als der Kalte Krieg weltweit Unheil zu stiften begann, warnte er sein Gastland USA vor der Versuchung, „den Faschismus als Waffenbruder zu akzeptieren. Alles wäre besser, wenn Amerika ernsthaft antifaschistisch wäre.“ (Aus: „Frage und Antwort“, Albrecht Knaus Verlag, Hamburg 1983, S. 317). Erika und Klaus Mann verstanden unter Antifaschismus die Zusammenarbeit „aller edleren Elemente des deutschen Geistes, … die sich einig sind in ihrer unbedingten, leidenschaftlichen Ablehnung des Naziungeistes“.

 

Lange bevor in Deutschland Ausländer wieder um ihr Leben fürchten mussten, hatte sich 1981 in Paris ein internationaler Schriftsteller-Kongress mit der Renaissance von Ideologien und totalitären Haltungen beschäftigt, die sich der Geschichtsfälschung bedienten und Rassismus gegenüber ausländischen Arbeitern, Antisemitismus und Fremdenhass namentlich gegenüber politischen Flüchtlingen begünstigten. In einer Resolution erklärten die Teilnehmer: „Der Faschismus beginnt immer mit der Intoleranz und der Missachtung des anderen.“ Lenkt die Beschäftigung mit der Vergangenheit wirklich ab von den Problemen der Gegenwart, wie manche behaupten? Ist die Beschäftigung mit dem Faschismus nur die Sache von Leuten, die ein Feindbild brauchten, um „das Abgründige in sich selbst nicht ausloten zu müssen“, wie der Psychologe Arno Plack in seinem Buch „Die Gesellschaft und das Böse“ schreibt?  Die Mordanschläge auf Ausländer sind der grauenvolle Beweis, dass es der Fixierung auf ein eingebildetes Feindbild nicht bedarf, um eine Gänsehaut zu bekommen. Der Antifaschismus hat sich nicht überlebt. Nach allem, was sich seit der Wiedervereinigung in Deutschland zugetragen hat, kann nicht mehr zweifelhaft sein, was mehr zu schelten ist – die Unwilligkeit, sich mit dem Rechtsextremismus  auseinanderzusetzen, oder das – wie „Die Zeit“ 1984 formuliert hat – Bestreben vieler Antifaschisten, die Gefahr von rechts zu dämonisieren.

 

Conrad Taler, Gegen den Wind, PapyRossa Verlag Köln 2017, 20.- Euro

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Die Kraft der Gewaltlosigkeit

 

Conrad Taler

 

In deutschen Gärten stehen dem Vernehmen nach etwa 25 Millionen Gartenzwerge. Obwohl sich das Ansehen der kleinen Kerle etwas gewandelt hat, gelten sie immer noch als Inbegriff deutscher Spießigkeit. Wie viel Leute in deutschen Amts- und Redaktionsstuben sitzen, deren Horizont in der Augenhöhe von Gartenzwergen verläuft, weiß niemand genau. Gemessen an den Reaktionen auf die Vorgänge um den G-20-Gipfel in Hamburg dürften es nicht Wenige sein. Allen voran der sozialdemokratische Innensenator Andy Grote, der das Geschehen in der Hansestadt mit dem Satz  kommentierte: „Das war ein bewaffneter Angriff auf unseren Staat.“

 

Als Jurist sollte Grote wissen, wovon er redet, auch wenn ihm das Herz gerade in die Hose gerutscht ist. Das Werfen von Brandflaschen in Richtung Polizei und das Wüten einer heterogenen  Szene gegen Unbeteiligte waren abscheulich und unentschuldbar. Daran gibt es nichts zu deuteln. Eine Waffe wurde bei keinem der Festgenommenen gefunden. Was ein bewaffneter Angriff auf unseren Staat ist und was dann zu geschehen hat, darüber wurde während der jahrelangen Debatte über die Notstandsgesetze heftig gestritten. Schließlich einigte man sich auf die Formulierung: „Die Feststellung, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht, trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates.“ (Art. 115a Grundgesetz). Diesen so genannten Verteidigungsfall hat es zum Glück niemals gegeben; er lag jetzt auch in Hamburg nicht vor. Der laut „Spiegel“ größte Polizeieinsatz in der bundesdeutschen Geschichte erweckte mit seinen 20 000 martialisch ausgerüsteten Polizisten allerdings zeitweise den Eindruck bürgerkriegskriegsähnlicher Verhältnisse. Vermutlich wäre kein Supermarkt demoliert und kein Auto in Flammen aufgegangen, hätte man die Autonomen allein, ohne Polizei, ohne Fotografen und ohne Gaffer durch leere Straßen laufen lassen. Wenn dann doch eine Scheibe zu Bruch gegangen wäre, hätte die Schuldfrage leicht geklärt werden können.

 

Als Herostrat in dem Glauben, sich damit unsterblich zu machen, den Tempel der Artemis in Brand steckte, durften anschließend weder sein Name noch die Tat selbst öffentlich genannt werden. Heute geht das nicht mehr. Für die Medien sind solche Vorkommnisse stets ein willkommener Anlass,  den Linken am Zeuge zu flicken. Der Linksradikalismus müsse endlich stärker bekämpft werden, schallt es aus allen Ecken. Einer der nicht im Verdacht steht, sich etwas vorwerfen zu müssen, der Sozialdemokrat und langjährige Erste Bürgermeister von Hamburg, Klaus von Dohnanyi, meinte, diese Debatte gehe an den eigentlichen Ursachen vorbei.  „Wir müssen uns gründlicher mit den tieferen Ursachen dieser inzwischen weltweiten Unkultur des gewalttätigen Protestes auseinandersetzen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ vom 21. Juli. Der Protestbewegung gehe es um die Folgen der Globalisierung. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau forderte die führenden Politiker der G-20-Staatengruppe und anderer Länder auf, die Ängste und Frustrationen der Bürger, die sich in Protesten gegen die Globalisierung und in Populismus entlüden, ernst zu nehmen. Nach den Worten der Soziologin Donatella della Porta versucht eine Law-and-order-Koalition aus Politkern und Medien, die Legitimation der allgemeinen Proteste durch vereinfachte Interpretationen der Vorfälle zu untergraben. (Süddeutsche Zeitung 18. Juli 2017). Naomi Klein, eine der Wortführerinnen der weltweiten Proteste, meinte im Gespräch mit dem „Spiegel“ (28/2017), eine ganze Generation junger Leute sei mit der Gewissheit aufgewachsen, dass sich der Kapitalismus in einer Dauerkrise befinde. Den legitimen Frust der Menschen nutze die Politische Rechte für ihre Zwecke. Als große Unterstützer der neoliberalen Agenda hätten die Parteien der Mitte ein Vakuum geschaffen, in das Donald Trump und andere nun vorgedrungen seien.

 

Es gehört zu den Binsenwahrheiten, dass Gewalt immer eine unvermeidliche historische Begleiterscheinung gesellschaftlicher Konflikte war. Im tagespolitischen Kampf, zumal kurz vor einer Wahl, wird das gern vergessen. Entscheidend sind für Angela Merkel und ihresgleichen anscheinend nicht die vielen zehntausend Menschen, die in Hamburg friedlich gegen die gewaltsame Zerstörung unserer Lebensgrundlagen durch die Mächtigen dieser Welt demonstrierten, sondern die „entfesselte Gewalt“ und die „ungehemmte Brutalität“ einer Minderheit. Man stelle sich vor, ein Hosenscheißer wie Andy Grote hätte als Innenminister der DDR das Sagen gehabt, als während der Montagsdemonstrationen Hunderttausende auf  die Straße gingen und „Wir sind das Volk!“ skandierten.

 

Dass sich Marxens These „Die Theorie wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift“, ausgerechnet an seinen deutschen Alumnen bewahrheitet hat, war eine Ironie der Geschichte und für die Betroffenen eine bittere Erfahrung.  Aber – nur weil sie stillhielten, blieb die friedliche Revolution friedlich und es konnte zusammenwachsen, was zusammen gehört. Andere hätten dafür den  Friedensnobelpreis bekommen. Diese Erfahrung sollten  nicht zuletzt jene bedenken, die da meinen, ohne Krach und Randale würde sich nichts bewegen. Übrigens – bis heute weiß kein Mensch, wie viel Autos in Hamburg demoliert oder angezündet wurden. In Frankreich steckten Randalierer nach Angaben des Innenministeriums  am jüngsten Nationalfeiertag  897 Autos in Brand; im Jahr davor waren es 855 und zwei Jahre davor sogar 951. Und niemand argwöhnte einen bewaffneten Angriff auf den Staat.

 

( August 2017).

 

Was wollten die Männer des 20. Juli?

 

 

Zum 15. Jahrestag des Attentats auf Hitler

 

Von Kurt Nelhiebel

 

Vorbemerkung: Der nachstehende Artikel erschien zum ersten Mal am 18. Juli 1959 in der Frankfurter Wochenzeitung der deutschen Widerstandsbewegung „Die Tat“. Unter seinem damaligen nom de guerre  Peter Nau beleuchtet der Verfasser darin die Ziele der Attentäter und ihre wenig beachteten Kontakte zum Widerstand aus den Reihen der Arbeiterschaft. 58 Jahre später hat er nichts von seiner Aussagekraft verloren. (Die Redaktion).

 

„Die Geschichte der Bestrebungen und Ereignisse, die sich zum 20. Juli des Jahres 1944 auf die unglücklichste Weise zusammenballten und entluden, ist eine weit verzweigte.“ Dieser Satz des katholischen Schriftstellers Reinhold Schneider aus seinem 1947 erschienenen „Gedenkwort zum 20. Juli“ lässt erkennen, dass es nicht leicht ist, alle Ursachen und Zusammenhänge der Geschehnisse um den 20. Juli zu erforschen und zu bewerten. Ein Pauschalurteil kann vollends nicht gefällt werden. Reinhold Schneider sagt über die Beteiligten an der Verschwörung: „So verschieden die Männer waren, so verschieden waren wohl ihre Hoffnungen, ihre Ziele . . . Viele von ihnen hatten geholfen, den Mächtigen zu stärken, mit der fragwürdigen Gloriole seiner Siege zu schmücken.“

 

An den Ausgangspunkt der Betrachtungen gehört die Frage, welches äußere Bild die Lage in jenem Sommer des Jahres 1944 darbot.  Etwa fünf Jahre nach Kriegsbeginn lagen die meisten deutschen Städte in Trümmern. Täglich starben Tausende im Hagel der Bomben, erstickten in Luftschutzkellern oder verbrannten im Phosphorregen. Tausende erlagen den entsetzlichen  Lebensbedingungen in den Konzentrationslagern und Zuchthäusern oder erlitten einen qualvollen Tod in den Gaskammern und Folterhöhlen der SS und Gestapo. Deutschland schien zu einem einzigen Friedhof zu werden. Die Lage an den Fronten kündete vom nahen Ende des nationalsozialistischen Schreckensregimentes. Im Osten war die Heeresgruppe Mitte unter den Schlägen der vorrückenden sowjetischen Einheiten zusammengebrochen, im Westen hatten die Alliierten – spät aber doch – die zweite Front eröffnet und mit ihren Landoperationen begonnen.

 

Das von den Widerstandskämpfern lange vorhergesagte Ende zeichnete sich ab. Nur wer mit Blindheit geschlagen war, konnte noch auf einen Erfolg Hitlerdeutschlands hoffen. In dieser Situation hielten es auch manche Generale für angebracht, ihre seit Stalingrad bestehenden Bedenken gegen die „Kriegskunst“ Hitlers offener auszusprechen, als sie es vorher gewagt hatten. Bei den Differenzen zwischen ihnen und dem „obersten Feldherrn“ ging es jedoch weniger darum, die einzig mögliche Konsequenz aus der entstandenen Lage zu ziehen, nämlich den Krieg zu beenden, als vielmehr darum, die Leitung der militärischen Operationen zu v erbessern, um entweder die Kriegsziele zu erreichen, oder zumindest die Situation zu stabilisieren.

 

Das Attentat war überfällig

 

In seiner „Geschichte des zweiten Weltkriegs“ schreibt General von Tippelskirch zu Beginn des Kapitels über den 20.Juli: „Seit der Katastrophe von Stalingrad hat sich die ganze innere Auflehnung gegen die Grundsätze, nach denen Hitler die Operationen führte, in denjenigen Kreisen des Offizierskorps des Heeres, die einen tieferen Einblick in die Zusammenhänge besaßen, nicht mehr gelegt.“  Über den Zeitpunkt des Attentates vom 20. Juli schrieb Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier, der seinerzeit in Verbindung mit Widerstandsgruppen stand, am 20. Juli 1954 in der Hamburger Zeitung „Die Welt“:  „Im Anblick der ungeheuren Blutopfer an den Fronten und in den Städten in der Heimat, in den Konzentrationslagern und ihren Gasöfen war die Tat, die Tat um jeden Preis, längst überfällig.“ Gerstenmaier sprach damit aus, was viele Widerstandskämpfer angesichts der späten Aktion damals empfanden.

 

Zum Verständnis für die Schwierigkeiten, denen sich die unmittelbar an dem Attentat Beteiligten, wie die gesamte Widerstandsbewegung mit ihren vielen kleinen Gruppen gegenübersahen, muss darauf hingewiesen werden, dass der Terror des Naziregimes gegen Andersdenkende zu jener Zeit nahezu unvorstellbare Ausmaße angenommen hatte. Nach Angaben des damaligen Reichsjustizministers Thierack, die allerdings kaum als vollständig angesehen werden können, wurden im Jahr 1944 binnen drei Monaten nicht weniger als 176. 670 Personen aus politischen Gründen verhaftet. Dieser Terror erschwerte naturgemäß alle Widerstandshandlungen.

 

Mangelnde Verbindung zum Volk

 

Die Existenz ungezählter Widerstandsgruppen vornehmlich in Arbeiterkreisen  aber auch in Kreisen des Bürgertums, der Intellektuellen und des kirchlichen Lebens sowie die seit Beginn der Terrorherrschaft nie abgerissenen Widerstandshandlungen dieser Gruppen machen deutlich, dass der entschlossene Wille ungebrochener Antifaschisten auch dem größten Druck des menschenfeindlichen Regimes zu trotzen verstand.  In dieser Beziehung sind die objektiven Schwierigkeiten, denen sich die Verschwörer des 20.Juli gegenübersahen, tatsächlich nur relativ zu bewerten.

 

Diese Schwierigkeiten hätten zudem noch herabgemindert werden können, wenn die opponierenden Offiziere und Generale erkannt hätten, dass ein erfolgreicher Schlag gegen das Tyrannenregime nur möglich war in enger Verbindung mit den Widerstandsgruppen draußen im Land und auf diese Weise mit wichtigen Schichten des Volkes. Leider gab es bei den Männern des 20. Juli Kräfte, die eine solche Verbindung ablehnten. Sie taten es nicht aus Gründen der Sicherheit, sondern weil sie befürchteten, dass eine Einbeziehung der aus der Arbeiterbewegung stammenden Widerstandsgruppen der Aktion eine Richtung geben könnte, die ihren politischen und militärischen sowie wirtschaftlichen Vorstellungen zuwiderlief. Andererseits bestanden – man möchte sagen, natürlicherweise – bei vielen Widerstandsgruppen in Betrieben und Wohnblocks Ressentiments gegenüber der Generalität, die über viele Jahre hinweg treue Anhänger Hitlers in ihren Reihen vereinte und die militärischen Abenteuer des Diktators überhaupt erst hatten möglich werden lassen.

 

„ . . .selbst mit dem Teufel“

 

Trotz dieser Vorbehalte gab es vereinzelte Verbindungen zwischen Angehörigen des Kreises 20.Juli und kommunistischen Widerstandsgruppen. Rudolf Pechel berichtet in seinem Buch „Deutscher Widerstand“ (1947) über die  Entschlossenheit kommunistischer Widerstandskämpfer, auf Grund der damaligen Lage such mit der Generalität gegen Hitler vorzugehen. Am 29. Juni 1944 führte Pechels Frau ein Gespräch mit dem Kommunisten Franz Jacob, der sich wie folgt äußerte: „Jetzt ist es soweit, dass wir selbst mit dem Teufel, sprich der Generalität,  einen Pakt schließen und gemeinsam einen Staatsstreich machen.“ Dieser Pakt kam aber nicht zustande, weil auf der Gegenseite die Bereitschaft dazu fehlte.

 

Es war indes nicht nur die fehlende Verbindung zu breiteren Volkskreisen, die einen Plan zur Wendung der Geschicke von vornherein wenig aussichtsreich erscheinen ließ. Die an der Vorbereitung des Attentats beteiligten Offiziere und Generale, die im Dienst Hitlers bei militärischen Angriffsoperationen ein nicht geringes Maß an Fähigkeiten gezeigt hatten, legten bei der Planung des Anschlages auf Hitler und den danach vorgesehenen Aktionen einen ausgesprochenen Dilettantismus an den Tag. Sie konzentrierten alles auf  einen Mann, den Obersten Graf Claus von Stauffenberg. Bei ihm liefen in Berlin alle Fäden zusammen. Er hätte während des Attentats auf Hitler in Berlin zur Verfügung stehen müssen. Stattdessen wurde er mit dem Flugzeug nach Rastenburg geschickt, um in der „Wolfsschanze“, Hitlers Hauptquartier, selbst das Attentat durchzuführen. Stauffenberg, der einen Arm und drei Finger der rechten Hand verloren hatte und zudem auf einem Auge erblindet war, hätte sich im Notfall nicht einmal mit einer Pistole verteidigen können.

 

Verschiedentlich wird geäußert, niemand anders als Stauffenberg hätte Zugang zu Hitlers Besprechungsraum gefunden, wo die Bombe mit dem Zeitzünder niedergelegt werden sollte. Angesichts der entscheidenden Wichtigkeit des Anschlages auf Hitler kann dieses Argument nicht überzeugen. Es ist beschämend für die Mitverschwörer, dass sie dem schwergeprüften und seiner Kampffähigkeit beraubten Stauffenberg die Doppelrolle aufbürdeten, das Attentat auszuführen und sofort nach Berlin zurückzukehren, um dort das Kommando der Verschwörung zu übernehmen.

 

Dass der persönlich tapfere und entschlossene Stauffenberg die Einsatzbereitschaft und den Mut besaß, diese Doppelrolle zu übernehmen, gereicht ihm zur hohen Ehre. In seinem Buch „Der 20. Juli“ (Wedding-Verlag. Berlin 1946) stellt auch Dr. Franz Reuter, der an den Plänen zur Beseitigung Hitlers beteiligt war und sich am Tage des Attentats im Hauptquartier aufhielt, die Frage, ob Stauffenbergs Einsatz zweckmäßig war. Er schreibt: „Fand sich kein besser gestellter Attentäter, konnten und mussten überhaupt die äußeren Umstände nicht so gestaltet werden, dass er Erfolg auf keinen Fall ausblieb? Die Frage stellen, heißt sie bejahen.“

 

Stauffenbergs Rolle

 

Stauffenberg kehrte in dem Glauben nach Berlin zurück, das Attentat sei geglückt. Die Meldung über den Fehlschlag hatte dort inzwischen die Unsicherheit im inneren Kreis der Verschwörer verstärkt. Über die unter ihnen seit langem herrschende Stimmung bekannte der zu ihrem Kreis gehörende General Fromm bereits am 20. 2. 1943 in seinem Tagebuch: „Der eine will handeln, wenn er Befehl erhält, der andere befehlen, wenn gehandelt ist . . .“ Da es der Chef des Nachrichtenwesens, der in die Attentatspläne eingeweihte General Fellgiebel nicht vermochte, die „Wolfsschanze“ wie vorgesehen von der Verbindung zur Außenwelt abzuschneiden, konnte die Kamarilla um Hitler unverzüglich Gegenmaßnahmen einleiten.

 

Kritisch äußert sich auch Dr. Franz Reuter in seinem Buch über das Verhalten der Verschwörer: „Auch nach dem Misslingen des Attentates brauchte nicht alles verloren zu sein, wenn die weitere Durchführung besser vorbereitet, oder richtiger gesagt – die militärischen Vorbereitungen waren jedenfalls sehr umfangreich – nicht zu einseitig auf den Tod Hitlers abgestellt gewesen und nach dem Misserfolg ein anderer hoher Offizier vor die Front gesprungen wäre. Dass Letzteres nicht geschah, wird immer unbegreiflich bleiben.“ Über den entscheidenden Punkt des „Fehlschlages“ schreibt Reuter: „Im tiefsten Grund ist der 20. Juli misslungen, weil die Generale sich viel zu spät und zu wenig entschieden und umfangreich hinter die Zivilisten gestellt haben. Immer wieder haben sie Ausreden aus der jeweiligen Situation gehabt.“

 

Tatsächlich hatten die Verschwörer Vertrauensleute und Anhänger in vielen ausschlaggebenden Kommandostellen der Wehrmacht, in der Spionage und Abwehr, ja sogar in Dienststellen der SS und Gestapo. Sie verfügten somit über eine große Anzahl von Waffen, aber vor dem offenen Kampf schreckten sie zurück, wobei – wie bereits ausgeführt – der entscheidende Mangel das Fehlen einer engen Beziehung zu den im Volk verwurzelten Widerstandsgruppen und zum Volk überhaupt war.

 

Die Pläne der Verschwörer

 

Bleibt die Frage, welche Ziele die Verschwörer anstrebten. Günther Weisenborn schreibt in dem Buch „Der lautlose Aufstand“, dass über die Frage der Berechtigung des von den Verschwörern eingeschlagenen Weges, einen Staatsstreich von oben zu versuchen, statt von unten die Opposition der Massen zu aktivieren, in Widerstandskreisen viel diskutiert worden ist. Es liegt eine Reihe von Äußerungen vor, wonach es verschiedenen Teilnehmern der Verschwörung nicht darum ging, mit dem Kriegswahnsinn Schluss zu machen, sondern ein Arrangement mit den westlichen Alliierten zu suchen, um dort Kräfte für eine Niederringung der Sowjetunion zu mobilisieren. „Das Hauptmotiv für ihre Aktionen“, so schreibt Allen W. Dulles in seinem Buch „Verschwörung in Deutschland“ auf Seite 170, „ist der glühende Wunsch, Zentraleuropa davor zu bewahren, ideologisch und faktisch unter russische Herrschaft zu kommen.“ Weiter heißt es: „Anfang Mai 1944 bekam Gisevius aus Berlin einen Plan…Der Hauptinhalt des Planes war, dass die antinazistischen Generale den amerikanischen und britischen Truppen den Weg für die Besetzung Deutschlands frei machen und gleichzeitig die Russen an der Ostfront festhalten würden.“

 

Aus dem von Goerdeler im Fall des Gelingens des Attentates für die Presse bestimmten „Aufruf an das deutsche Volk“ geht hervor, dass möglicherweise nicht einmal an einen sofortigen Rückzug der deutschen Truppen aus den völlig zu Unrecht überfallenen und besetzten Ländern gedacht war. Auch die Frage, ob die generelle Einstellung des Krieges geplant war, bleibt in dem Aufruf offen. Es heißt nämlich darin: „Unsere erste Aufgabe wird sein, den Krieg von seinen Entartungen zu reinigen.“ Es sollte dafür gesorgt werden, „dass, soweit zur Zeit noch fremde Gebiete besetzt gehalten werden müssen, den Betroffenen die volle Selbstregierung wieder ermöglicht und die Anwesenheit deutscher Truppen so wenig lastend wie möglich gemacht wird.“

 

(Anmerkung: Allen W. Dulles, ehemals Direktor des amerikanischen Geheimdienstes CIA;  Hans Bernd Gisevius war Verbindungsmann der Widerstandsgruppe um Generaloberst Beck zum US-Geheimdienst. Carl Friedrich Goerdeler sollte nach der Beseitigung Hitlers das Amt des Reichskanzlers übernehmen. K.N.)

 

Einseitige Orientierung

 

Der schon genannte Franz Reuter schreibt zu den außenpolitischen Absichten der Verschwörer des 20. Juli: „Was die eminent wichtige Frage der Außenpolitik angeht, so hoffte man ganz überwiegend, zunächst mit den angelsächsischen Mächten zu Rande zu kommen. Man wollte aber auch gleichzeitig den Krieg im Osten beenden, nur dass man mehr, wenn auch keineswegs ausschließlich, Sympathie und Anknüpfungsmöglichkeiten nach dem Westen hatte… Der als Außenminister in Aussicht genommene ehemalige römische Botschafter von Hassel, Schwiegersohn des Großadmirals Tirpitz, stand mit seinem Gefühl dem Westen nahe.“ Der nachfolgende Satz Reuters lässt darauf schließen, dass verschiedene Mitverschwörer an ein Konzept dachten, das sich in außenpolitischer Hinsicht von dem der NS-Regierung nur graduell unterschied. Er schreibt: „Ich selbst habe frühzeitig die Auffassung vertreten, dass der Anstoß für eine kühne oder ungewöhnliche Außenpolitik von jemand anderem (als von Hassel) hätte ausgehen müssen.“

 

 

Eine Bestätigung für die im Kreis der Verschwörer gehegte Absicht, mit dem Westen gegen den Osten zu paktieren und zu kämpfen liegt in folgender Mitteilung Reuters:  „Ich selbst habe frühzeitig den Standpunkt vertreten, dass mit einer Entzweiung zwischen den angelsächsischen Mächten und Russland vor der siegreichen Beendigung des Krieges nie zu rechnen sei…“ Danach haben solche Spekulationen bei verschiedenen Angehörigen des Kreises 20. Juli zweifellos eine Rolle gespielt und sie in dem Gedanken bestärkt, das Kriegsgeschick mit Hilfe westlicher Panzer und Kanonen in einer Weise zu wenden, die möglicherweise den Ambitionen der Generale, nicht aber den Interessen des von den Folgen der verflossenen Kriegsjahre schwer getroffenen Volkes entsprochen hätte.

 

Dass es Absichten dieser Art gab, spricht indessen nicht gegen jene Verschwörer, die sich ehrlich und mit höchstem persönlichen Mut für die Interessen des Volkes einsetzten und Tapferkeit bis zum Tod bewiesen. Unter ihnen befanden sich Männer, die die Volkskräfte bei der Beseitigung des Naziregimes nicht ausschalten wollten und die – wie Graf Stauffenberg  und Adam Trott – Verbindung zu aktiven Widerstandsgruppen hatten und für ein Bündnis mit ihnen eintraten

 

Das Verdienst anderer Widerstandskreise

 

Nach allem was über den 20. Juli bekannt geworden ist, muss gesagt werden, dass – unter Zugrundelegung der Volksinteressen und der Ideale der Widerstandsbewegung – die an jenem Tag wirksam bzw. nicht wirksam gewordenen Kräfte positive und negative Elemente vereinten. Die Vorgänge um den 20. Juli sind als Widerstandshandlung gegen ein barbarisches Regime in die Geschichte eingegangen und verdienen eine entsprechende Würdigung.

 

Verfehlt wäre es jedoch, diese Tat als die einzig erwähnenswerte Widerstandshandlung zu betrachten. Schon lange bevor der Kreis um den 20. Juli die Notwendigkeit von Abwehrmaßnahmen erkannt hatte, waren Widerstandskämpfer für die Beseitigung des Naziregimes eingetreten. Um der geschichtlichen Wahrheit willen muss gesagt werden,  dass es sich hier vornehmlich um Kommunisten und Sozialdemokraten handelte. Wegen ihres unerschrockenen Kampfes wurden ungezählte auf barbarische Weise ermordet. Die Tragik ihres Opfers liegt darin, dass sie nicht rechtzeitig zum gemeinsamen Handeln zusammenfanden.

 

Trotz aller Vorbehalte im Hinblick auf den 20. Juli wehren sich die überlebenden Widerstandskämpfer entschieden dagegen, die Verdienste der positiven Kräfte des 20. Juli wie überhaupt die Widerstandsbewegung herabzuwürdigen. Ihr Ansehen und ihre Ehre gilt es gegen alle zu verteidigen, die durch die politische Entwicklung in der Bundesrepublik und das Wiedererstarken militaristischer Kräfte dazu ermuntert werden, sie als „Landesverräter“ zu verdächtigen und ihre edlen Motive in Frage zu stellen. Was die Versuche des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Heusinger, angeht, sich vor die Männer des 20. Juli zu stellen, so hätte er besser daran getan, sich 1944 zu ihnen zu bekennen!

 

Die andere Gewalt

Worüber nach dem G-20-Gipfel zu reden wäre

 

Kurt Nelhiebel

 

Bremen (Weltexpresso) – In zwei Wochen wird in Hamburg von den Spuren der Gewalt  vermummter Chaoten nichts mehr zu sehen sein. Wo ausgebrannte Autos standen werden neue stehen und die  Regale in den geplünderten Supermärkten werden wieder gefüllt sein. Die Spuren der Gewalt hingegen, die die Mächtigen der Welt gegen die Armen und Schwachen ausüben, verschandeln weiterhin das Gesicht unserer Erde und nichts deutet darauf hin, dass sich auf absehbare Zeit daran etwas ändert.

 

Quod licet Jovi, non licet Bovi, sagen die einen, während die anderen das Recht des Stärkeren nicht länger hinnehmen wollen. Statt über die Ursachen der globalen Probleme und deren Beseitigung zu reden wird – wieder einmal – über eine Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit, diesmal auf europäische Ebene, schwadroniert und dem Linksextremismus der Kampf angesagt. Als die Jeunesse dorrée unter den Talaren den Muff von 1.000 Jahren entdeckte und gegen ihre naziverseuchten Väter auf die Straße ging, brach dasselbe Gejammere los, mit dem uns Politiker jegliche Couleur jetzt in den Ohren liegen. Bei uns wäre nicht passiert was in Hamburg passiert ist, prahlte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, in dessen Zuständigkeitsbereich die rechtsterroristische NSU-Mordgruppe die meisten ihrer Verbrechen begehen konnte, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz etwas bemerkten.

 

„Globalisierung außer Kontrolle – Traut Euch! Radikal denken, entschlossen handeln – nur so ist die Welt noch zu retten“  Das stand wenige Tage vor Beginn des G-20-Gipfels nicht im linken „Neuen Deutschland“, sondern auf der Titelseite des Hamburger Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, ergänzt durch eine Grafik, der zufolge dem reichsten Zehntel der Menschheit 89 Prozent des Vermögens gehört. Auf die nächsten 40 Prozent entfielen 10,8 Prozent, und der ärmsten Hälfte der Menschheit  gehöre fast nichts, nämlich nur 0.2 Prozent. Angesichts dieser Zahlen klingt es wie Hohn, wenn Martin Schulz und Siegmar Gabriel verlangen, die Globalisierung gerechter zu gestalten. Um dem von Helmut Schmidt so bezeichneten „Raubtierkapitalismus“ die Zähne zu ziehen wird das nicht reichen.

 

Donald Trump verkörpert diesen Raubtierkapitalismus, von Martin Schulz auch als „zügelloser Wildwest-Kapitalismus“ apostrophiert, in Reinkultur. Sein „America First“ ist eine Kampfansage an die Welt. Er betrachtet die USA als Geschäftsunternehmen bei dem nur eines zählt: Der eigene Nutzen, oder genauer gesagt der Profit. Was für ein Desaster für die vermeintlich beste aller Welten! Zerknirscht kommt Stefan Kornelius in der „Süddeutschen Zeitung“ zu dem Schluss:  „Die USA führen nicht mehr die freie und offene Welt an, sie arbeiten gegen sie.“

 

Was bedeuten angesichts dieses politischen Scherbenhaufens die Scherben von Hamburg?  Aber bei uns läuft alles wieder nur auf die armselige Forderung hinaus, den Staat zu stärken, die Polizei besser auszurüsten und dem verantwortlichen Bürgermeister und sozialdemokratischen Hoffnungsträger Olaf Scholz den Stuhl vor die Tür zu setzen. Der Ruf nach Einsatz der Bundeswehr im Innern wird nicht lange auf sich warten lassen. Armes Deutschland. Es wird den obrigkeitsstaatlichen Morast in den Köpfen einfach nicht los.

 

(Weltexpresso 11.7.2017)

 

Tagung und Lesung Kurt Nelhiebel zum 90. Geburtstag in der Villa Ichon in Bremen

Tagung & Lesung Kurt Nelhiebel zum 90. Geburtstag in der Villa Ichon in Bremen


In dieser Villa soll friedliche Kulturarbeit geleistet werden, oder, umgekehrt ausgedrückt, eine kulturelle Friedensarbeit. Dr. Klaus Hübotter, 24. September 1982

21.06.2017 um 16:20 Uhr

Gegen den Wind

Zum 90. Geburtstag  – Kurt Nelhiebel

in der Villa Ichon

 

Geschichten und Texte zum

(Foto: Manja Hermann)

Zeitgeschehen 1927 – 2017

Am 21. Juni 2017 findet von 16 bis 21 Uhr in der Bremer Villa Ichon, die von der BUXUS STIFTUNG organisierte Tagung zum Erscheinen der Erinnerungen von Kurt Nelhiebel statt. Der Journalist feiert in diesem Jahr seinen 90. Geburtstag.

Die Villa Ichon zeigt in einer Sonderausstellung zur Tagung eine Auswahl der politischen Karikaturen von Kurt Nelhiebel.

Weitere Infos auch unter: www.kurt-nelhiebel.de und www.buxus-stiftung.de

 

Ein Höhepunkt der Veranstaltung ist um 20:00 Uhr die LESUNG: Gegen den Wind.

Die Lesung aus den Geschichten und Texten von Kurt Nelhiebel übernimmt der Schauspieler Martin Baum (Theater Bremen).

 

Gegen den Wind: Geschichten und Texte zum Zeitgeschehen 1927 – 2017 

von Conrad Taler

Verlag: PapyRossa

Auflage: 1 (1. Mai 2017)

ISBN-10: 3894386460

ISBN-13: 978-3894386467

Über den Autor

Conrad Taler (Kurt Nelhiebel), Jahrgang 1927, Journalist und ehemaliger Rundfunkredakteur, lebt in Bremen und ist als Autor für Printmedien im In- und Ausland tätig. Für sein publizistisches Lebenswerk wurde er 2014 mit dem Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon in Bremen ausgezeichnet.

Das vorliegende Buch vereint neben bisher unveröffentlichten Geschichten aus dem Leben von Conrad Taler (Kurt Nelhiebel) einige seiner wichtigsten Texte zur deutschen Nachkriegsgeschichte. Ausgehend von seinen Kindheitserinnerungen an das friedliche Zusammenleben von Tschechen und Deutschen in seiner böhmischen Heimat und an die darauf folgende Zeit der Verfolgung während des NS-Regimes wendet er sich gegen den Missbrauch von Heimatliebe durch die Vertriebenenverbände. Seine Kritik an der bundesdeutschen Wiederbewaffnung führt ihn an die Seite der Antifaschisten. Er unterstützt deren Engagement gegen das Wiederaufleben der Nazi-Ideologie und die Etablierung des Antikommunismus als Staatsdoktrin. Die Begegnung mit dem hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer und seine Eindrücke als Beobachter des Auschwitz-Prozesses bestärken ihn in seinem Kampf gegen das Vergessen und die Einebnung der deutschen Geschichte. Leiten lässt er sich von Albert Einsteins Forderung nach einer neuen Qualität des Denkens und der Mahnung Fritz Bauers: »Nichts gehört der Vergangenheit an, alles ist noch Gegenwart und kann wieder Zukunft werden.«

 

Schönes Leben

von Kurt Nelhiebel

 

     Schönes Leben

 

Ach wie war es ehedem

doch auf Mutters Schoß so schön.

Später, in der Schule dann,

fing der Ärger langsam an.

 

Von dort weg, beim Militär,

wurde es erst richtig schwer,

und im Krieg, Schockschwerenot,

da war alles aus dem Lot.

 

Als es aus war und vorbei

mit der braunen Tyrannei,

waren Nazi und Durchlaucht

kurze Zeit mal abgetaucht.

 

Dann  im Wirtschaftswunderland

alle wieder Hand und Hand.

Als ob nichts gewesen wär’

kommt der alte Spuk daher.

 

K.N.                  26. 12. 2016

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ANATOMIE EINES LÜGENKOMPLOTTS

Von Conrad Taler

 

Vorbemerkung

 

Am 2. Juni 1967 wurde der Student Benno Ohnesorg in Berlin während einer Demonstration gegen das Regime des Schahs von Persien von einem Polizisten erschossen. Rundfunk und Fernsehen nahmen den 50. Jahrestag des Ereignisses zum Anlass einer ausführlichen Darstellung des damaligen Geschehens. Benno Ohnesorg gilt als erstes Todesopfer polizeilicher Gewalt in der  Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik. Tatsächlich wurde bereits 15 Jahre davor, am 11. Mai 1952, ein Demonstrant in Essen bei einer Kundgebung gegen die deutsche Wiederbewaffnung von einer Polizeikugel tödlich getroffen. Namhafte Blätter wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ und die Wochenzeitung „Die Zeit“ schwiegen das Ereignis tot. Das Opfer gehörte der verbotenen kommunistischen Freien Deutschen Jugend“ an. Sein Name: Philipp Müller. Conrad Taler war als Journalist Augenzeuge des Geschehens. In seinen soeben unter dem Titel „Gegen den Wind“ erschienenen Lebenserinnerungen beschreibt er die daraus erwachsene erste große Propagandaschlacht des Kalten Krieges zwischen Ost und West. (Die Redaktion).

 

 

ANATOMIE EINES LÜGENKOMPLOTTS

 

 

Von Conrad Taler

 

»Wissen wir auch nur von einer einzigen Schlacht, wie sie sich wirklich abgespielt hat«, fragt Gustave Le Bon in »Psychologie der Massen«, und er antwortet darauf in einer Fußnote zum Kapitel »Beeinflussbarkeit und Leichtgläubigkeit der Massen«: »Ich zweifle sehr daran. Wir kennen nur Sieger und Besiegte, aber wahrscheinlich weiter nichts.“ Das las ich zu Beginn meiner Suche nach der Wahrheit über ein Ereignis, das als Lehrstück der Desinformation bleibendes Interesse verdient: Das verbotene Essener Jugendtreffen gegen die deutsche Wiederbewaffnung vom 11. Mai 1952, bei dem erstmals nach Kriegsende ein Demonstrant von der Polizei erschossen wurde. Anders als der Name des Studenten Benno Ohnesorg, der 15 Jahre später, am 2. Juni 1967, in Berlin bei einer Demonstration gegen den Schah von Persien von einer Polizeikugel getötet wurde, ist der Name dieses Toten weitgehend unbekannt.  Als Polizisten den leblosen Körper Philipp Müllers vor den Kruppschen Krankenanstalten in Essen aus einem Lautsprecherwagen luden, will eine Augen- und Ohrenzeugin gehört haben, dass einer der Beamten sagte:  »Das Schwein ist schon tot«.

 

In Zeiten wie diesen von einem einzigen Toten zu sprechen, mag unangemessen erscheinen, aber mitunter gerinnt ein Stück Zeitgeschichte zum Namen eines Einzelnen. Der 21jährige Eisenbahnarbeiter Philipp Müller aus München-Neuaubing gehörte der Freien Deutschen Jugend (FDJ) an, die im Jahr davor als verfassungswidrige Organisation verboten worden war. Ihr wurde unter anderem vorgeworfen, sich an einer von den Kommunisten organisierten Volksbefragung gegen die Remilitarisierung beteiligt zu haben. Wie tief damals das Unbehagen über die Pläne zur Aufstellung deutscher Streitkräfte saß, offenbarte der Wunsch des Bundespräsidenten Theodor Heuß, das Bundesverfassungsgericht möge ein Rechtsgutachten über die Vereinbarkeit der Gesetze zur Einführung der Wehrpflicht mit dem Grundgesetz erstatten. Als die Karlsruher Richter mit taktischen Winkelzügen reagierten, zog Heuß seinen Antrag – sichtlich verärgert – zurück. Die SPD verlangte 1952 vom Bundesverfassungsgericht die »vorbeugende Feststellung«, dass ein Gesetz über die Wiederbewaffnung »ohne vorangegangene Ergänzung und Abänderung des Grundgesetzes weder förmlich noch rechtlich“ mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sei. Das Gericht wies den Antrag als unzulässig zurück, »da die gesetzgebenden Körperschaften

ihre Beratungen noch nicht abgeschlossen« hätten.

 

In der öffentlichen Diskussion firmierten die vertraglichen Abmachungen über die Wiederbewaffnung unter der Bezeichnung Generalvertrag. Mit der Parole »Friedensvertrag statt Generalvertrag« bewegten sich die Initiatoren der Essener Veranstaltung nicht auf  abseitigem Gelände. Die Idee einer Jugendkarawane für den Frieden, die in den »Darmstädter Aktionsgruppen« um den Studentenpfarrer Herbert Mochalski entstanden war, fand großen Anklang.  Der Bundesfeldmeister der deutschen Pfadfinder, Werner Plaschke, wollte ebenso sprechen wie der hessische Landesvorsitzende der »Falken«, Rudi Arndt, und der aus Protest gegen Adenauers Eigenmächtigkeit in Sachen Wiederbewaffnung zurückgetretene CDU-Innenminister und spätere Bundespräsident Gustav Heinemann. Als Leiter der Kundgebung auf dem Essener Gerlingplatz sollte der Theologiestudent Arnold Haumann fungieren. Die Dortmunder Staatsanwaltschaft sprach später von einem »zunächst parteipolitisch farblosen Unternehmen«, das von gut ausgebildeten Funktionären in eine Demonstration der FDJ umgefälscht worden sei. Bei der Anmeldung des Treffens am 8. Mai gab es gleichwohl keine Probleme. Haumann informierte das Essener Ordnungsamt, dass etwa 20.000 Teilnehmer erwartet würden und bat »höflichst« um die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Veranstaltung.

 

Die Öffentlichkeit  hatte bis dahin – abgesehen von den Lesern der kommunistischen Presse – von der geplanten Kundgebung keinerlei Kenntnis. Das änderte sich, als der Nordwestdeutsche Rundfunk am 9. Mai, zwei Tage vor der Veranstaltung, in den Abendnachrichten um 19 Uhr meldete, der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen,

Karl Arnold (CDU), der zugleich Ministerpräsident war, habe das offiziell so bezeichnete Westdeutsche Treffen der Jungen Generation und die damit verbundene Jugendkarawane verboten. Bei dem Treffen, so wurde verlautbart, handle es sich um ein von Kreisen der KPD und der FDJ gesteuertes Unternehmen. Da am 11. Mai in Essen mehrere größere Veranstaltungen stattfänden, bestehe die Gefahr eines unfriedlichen Verlaufs, so dass vor einer Teilnahme an der Jugendkarawane gewarnt werden müsse. Was war geschehen? Dass die Stadt Essen ihr 1100jähriges Jubiläum beging, dass die Gartenbauausstellung ›Gruga‹ am selben Tag ihre Pforten öffnen und die Christliche Arbeiterjugend einen »Europakongress

« abhalten würde, war seit langem bekannt. Niemand hatte daraus Einwände hergeleitet. Aufgescheucht von der Rundfunkmeldung eilte der Theologiestudent Haumann am Morgen

des 10. Mai in das Essener Ordnungsamt. Dort stieß er auf einen Beamten, der auch nur die  Rundfunkmeldung kannte. Erst ein zweiter stellte klar, dass tatsächlich aus sicherheitspolizeilichen Gründen ein Verbot verhängt worden sei; die schriftliche Verfügung könne gegen Mittag abgeholt werden.

 

 

SCHLACHFELD DES KALTEN KRIEGES

 

 

Was hatte den Innenminister bewogen, die Jugendkarawane zu verbieten? Plagte ihn die Sorge, nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung zu haben, um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten? Sollte verhindert werden, dass die verbotene FDJ sich – wieder einmal – in Szene setzte? War die Autorität des Staates in Gefahr? Oder spielten am Ende hochpolitische Erwägungen eine Rolle? Am 26. Mai sollte der Generalvertrag unterzeichnet werden. Wollte Karl Arnold seinem Parteifreund Adenauer die peinliche Begleitmusik ersparen? Wie auch immer – zuständig für das Verbot war der Rat der Stadt Essen. Im »Einvernehmen mit dem Herrn Innenminister« teilte er den Veranstaltern mit, die vorhandenen polizeilichen

Kräfte reichten nicht aus, um einen reibungslosen Verlauf der angemeldeten Veranstaltung zu gewährleisten; deshalb werde sie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gemäß § 14 des Polizeiverordnungsgesetzes verboten.

 

Wie kam es dazu, dass der Rundfunk früher als die Veranstalter von dem Verbot wusste, und wie verschaffte sich der Regierungschef eines Bundeslandes Zugriff auf die Mikrofone? Rechtsgrundlage des Nordwestdeutschen Rundfunks war seinerzeit die Verordnung Nr. 118

der britischen Militärregierung von 1949. Sie enthielt keine ausdrückliche Regelung über ein Verlautbarungsrecht für amtliche Mitteilungen. Folglich hatte der Ministerpräsident keine rechtliche Handhabe, das Verbot einer Kundgebung über den Rundfunk bekannt zu machen. Ein Gespräch mit dem Intendanten des NWDR genügte, um alle Hindernisse zu beseitigen.

Dem politischen Zugriff auf die Massenmedien seien in einer Demokratie Grenzen gesetzt, meinte zu Beginn der siebziger Jahre der Publizistikwissenschaftler Harry Pross in seinem Buch „Mitteilung und Herrschaft“. Eine euphemistische Einschätzung. Die Unabhängigkeit

des Rundfunks vom Staat war immer ein Trugbild. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen bekannte später: »Die Rundfunkwarnung ist im Einvernehmen mit dem Ordnungsamt Essen von mir persönlich veranlasst worden.«  Was die beteiligten Journalisten  betrifft, so waren sie offensichtlich weit davon entfernt, den Vorgang kritisch zu hinterfragen. Niemanden interessierte es, ob das Verbot gerechtfertigt war oder nicht. Erst sehr viel später, als Teilnehmer des Treffens strafrechtlich belangt werden sollten, wurde die Frage relevant.

Die Verteidiger  hielten das Verbot für einen »willkürlichen Verwaltungsakt«, der wegen Verstoßes gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit unzulässig und daher nichtig gewesen sei. Der Bundesgerichtshof  entschied abschließend, dass das Verbot rechtens gewesen sei, da die Demonstration »friedensfeindlichen Zwecken« gedient habe.

 

Das Geschehen nahm seinen Lauf. Noch ehe ein Teilnehmer der Jugendkarawane

seinen Fuß auf Essener Boden gesetzt hatte, machten sich Polizeihundertschaften aus Köln, Düsseldorf und Wuppertal auf den Weg, Anreisende abzufangen und die Stadt zu besetzen. Spitzel hatte die Polizei davon unterrichtet, dass die FDJ trotz des Verbots um

13.30 Uhr vor dem Ausstellungsgelände der Gruga demonstrieren wolle. Wie die Dortmunder

Staatsanwaltschaft später bekannt gab, waren etwa 30.000 Personen nach Essen gekommen, von denen sich etwa 2.000 vor dem Haupteingang der Gartenbauausstellung versammelt hätten. Die Polizei hatte rund 2.000 Beamte im Einsatz. Was sich am 11. Mai 1952 abspielte, beschrieb tags darauf die Essener »Neue Ruhr-Zeitung« mit folgenden Worten: »Zu schweren Zusammenstößen zwischen Hunderten von demonstrierenden Angehörigen der verbotenen FDJ und der Polizei kam es gestern Nachmittag in Essen vor den Toren der Gartenbauausstellung ›Gruga‹. Der 21-jährige Demonstrant Philipp Müller aus München-Neuaubing wurde durch einen Brustschuss getötet, während drei weitere Jugendliche aus Kassel, Münster und Pinneberg zum Teil schwere Schussverletzungen erhielten. Acht Polizeibeamte wurden mehr oder minder schwer verletzt. Wie die Polizei erklärte, wurde

die Aufforderung an die Ordnungsstörer, auseinander zu gehen, mit Pfeifen, Johlen, Steinwürfen und Schüssen beantwortet. Die Polizei habe diese Angriffe daraufhin abgewehrt. Der Besucherstrom zur ›Gruga‹ wurde durch die Unruhen in keiner Weise beeinträchtigt.

Insgesamt wurden über 100.000 Besucher gezählt.«

 

Unter der Überschrift »Getarnte FDJ schießt auf  Polizei in Essen« war  am 12. Mai in der Tageszeitung »Die Welt« zu lesen: »Zum ersten Male seit Kriegsende wurde am Sonntag bei einer Demonstration von Kommunisten auf die Polizei scharf geschossen. Angehörige der

Tarnorganisation ›Junge Generation‹, die gegen den Generalvertrag protestieren wollten, eröffneten vor den Toren der Essener Gartenbauausstellung aus Pistolen des Musters ›08‹ das Feuer, das von der Polizei erwidert wurde. Bei diesem Schusswechsel wurde der 21-jährige

Philipp Müller aus München getötet. Drei weitere Demonstranten aus Münster, Pinneberg und Kassel liegen mit Lendensteck- und Knieschüssen im Krankenhaus. Ein Polizeibeamter wurde schwer, acht wurden leicht verletzt. 248 Personen sind vorübergehend festgenommen worden, 20 andere, als Rädelsführer erkannt, bleiben in Haft.«  In einem Kommentar des Blattes hieß es: »Die neue Phase der kommunistischen Deutschland-Politik – der ›Kampf gegen den Generalvertrag unter Einsatz aller Kampfmittel‹ erlebte am Sonntag in Essen einen blutigen Auftakt … Die Tatsache, dass die Kommunisten dazu übergehen, Jugendliche mit Schusswaffen auszurüsten, ohne Rücksicht auf Menschenleben, beweist erneut die Skrupellosigkeit eines Systems, das zur gleichen Zeit wagt, von Frieden und Einheit zu sprechen. Was die Polizei betrifft, so scheinen die Ereignisse in Essen bestätigt zu haben, dass eine gründlichere Vorbereitung auf derartige Demonstrationen notwendig ist. Nervosität, die dazu führt, dass auch Unbeteiligte mit dem Gummiknüppel Bekanntschaft machen,

dient nur den Absichten der Demonstranten. Die Bürgerkriegstaktik der Kommunisten zwingt zu Gegenmaßnahmen. Um so mehr müssen die Hüter der öffentlichen Ordnung einen kühlen Kopf behalten.«

 

 

WONACH MOSKAU SICH ANGEBLICH SEHNTE

 

 

Die in München erscheinende »Neue Zeitung«, die sich im Untertitel »Die

amerikanische Zeitung in Deutschland« nannte, schrieb am 13. Mai, mit der Taktik illegaler Demonstrationen und des Straßenkampfes vertraute FDJ-Angehörige hätten sich

zusammengerottet, um unter allen Umständen schwere Zusammenstöße herbeizuführen und die Bevölkerung aufzuwiegeln. Ministerpräsident Arnold habe seine Bewunderung darüber geäußert, mit welcher »inneren Selbstbeherrschung« die Polizeibeamten ans Werk gegangen seien. Am 14. Mai 1952 zitierte die Zeitung einen Sprecher der – wie es hieß – dem US-Außenministerium nahe stehenden »Stimme Amerikas«, der in einer Sondersendung für die Sowjetzone zu den Zwischenfällen in Essen erklärt habe, die Kommunisten in Ost- und

Westdeutschland hätten sich nach einem derartigen Vorfall geradezu gesehnt. »Sie wollten einen Märtyrer und nun haben sie einen.« Unter Berufung auf maßgebende Kreise der britischen Hochkommission hieß es in derselben Ausgabe, die kommunistische Aktion

in Essen sei Teil eines Erpressungsprogramms, mit dem Moskau seinen Vorschlägen für eine Lösung des deutschen Problems Nachdruck verleihen wolle. Die Vorkommnisse hätten »einen Begriff davon gegeben, in welcher Art und Weise die Kommunisten ihren

Wahlkampf bei gesamtdeutschen Wahlen führen werden und wie notwendig es sei, ausreichende Sicherungen gegen diesen Straßenterror zu schaffen.«

 

Anders als nach der Mutmaßung über den ersehnten Märtyrer erwartet werden konnte, nahm die Nachricht vom Tode Philipp Müllers bei der kommunistischen »Neuen Volks-Zeitung« , für die ich am 11. Mai  in Essen als Reporter im Redaktions-VW unterwegs war, am nächsten Tag  nicht den ersten Platz ein. Sie stellte den Protest gegen den Generalvertrag und den Kampf für einen Friedensvertrag, wie er von Moskau vorgeschlagen worden war, in den Vordergrund und wählte dafür die fünfspaltige Schlagzeile: „30.000 Jugendliche gaben das Beispiel“. Sie übernahm damit eine Zahl, die von der Polizei in Umlauf gesetzt worden war. Die Veranstalter selbst hatten – wie erwähnt – nur 20.000 Teilnehmer erwartet. Den Lesern wurde das Geschehen aufgrund meiner Beobachtungen so geschildert: Als hunderte von bewaffneten Polizisten versucht hätten, die Jugendlichen auseinander zu knüppeln, hätten sich die tapferen Friedenskämpfer, unter ihnen Pfadfinder, Falken, christliche Jugendliche, junge Gewerkschafter und FDJler in unmittelbarer Nähe der Gruga spontan zu einem mehrere

hundert Meter langen Demonstrationszug formiert. „Transparente wurden entrollt, auf denen zu lesen stand: ›Wir fordern Viermächteverhandlungen! Friedensvertrag statt Generalvertrag!‹ Dabei kam es zu einem der ungeheuerlichsten Ereignisse seit Kriegsende: Etwa 20 Polizeibeamte eröffneten das Feuer auf die friedlich demonstrierende Jugend. Es gab mehrere Verletzte. Dieses Massaker ist ein Alarmruf. Was sich gestern in Essen ereignete, die Eröffnung des Feuers auf die deutsche Jugend, mahnt zur Tat: Das sind die Vorboten des Generalvertrages, mit dem über Westdeutschland ein Terror-Regime verhängt werden

soll.“ Das Wortgedröhn zeigt, wie verbissen die politische Auseinandersetzung damals geführt wurde. Als der Artikel in Satz ging, wusste die Redaktion noch nichts von dem eigentlich wichtigen Ereignis, dem Tod Philipp Müllers. In einem kleinen Kasten auf der ersten Seite hieß es: „Kurz vor Redaktionsschluss erreicht uns die Nachricht, dass der bei dem feigen Feuerüberfall der Adenauerpolizei auf die Teilnehmer der Jugendkarawane in Essen durch einen Schuss in den Rücken schwer verwundete 21-jährige junge Freiheitskämpfer Philipp Müller aus München-Neuaubing im Krankenhaus an den Folgen der Schussverletzung gestorben ist.“

 

Propagandistisch waren die Fronten damit abgesteckt. Die einen behaupteten, als erste hätten  Demonstranten geschossen, die anderen erklärten, Polizisten hätten  das Feuer eröffnet. Was war wirklich geschehen? Die Antwort auf diese Frage entschied nicht nur über Schuld oder Unschuld, sondern auch über Sieg oder Niederlage in einer Schlacht des Kalten Krieges. Aber es standen noch andere Fragen im Raum. Von einem »Schusswechsel“ vor den Toren der »Gruga«“,  bei dem Philipp Müller getötet worden sei, war die Rede. Bei einem Schusswechsel werden in rascher Folge von beiden Seiten Schüsse abgegeben. Hat es einen solchen Feuerwechsel überhaupt gegeben und wo hat er stattgefunden? Und schließlich: Wie starb Philipp Müller wirklich? Von einem „Brustschuss“ sprach die „Neue Ruhrzeitung“, von einem „Schuss in den Rücken“ die „Neue Volks-Zeitung“. „Werden wir richtig informiert“ fragte Karl Jaspers 1964. Obwohl keine staatliche Zensur existiere, gebe es eine Ungewissheit und Unruhe bei Lesern, Redakteuren und Schriftstellern, ob die Öffentlichkeit erfahre, „was wir wissen sollten, nämlich die zur Orientierung in unserer Situation und die für unsere Willensbildung entscheidenden Tatsachen, Vorstellungen und Gedanken“. Große Journalisten, fuhr Jaspers fort, erzeugten die öffentliche Wahrhaftigkeit. „Wir schmeicheln ihnen nicht, wenn wir ihren hohen Beruf preisen.“ Der Journalist habe auch über „ihm unerwünschte Tatsachen“ zu berichten.

 

 

BANKROTT DES JOURNALISTISCHEN ETHOS

 

 

Selten gab es mehr Grund zu »Ungewissheit und Unruhe« als in den Tagen nach dem 11. Mai 1952, doch keiner der von Jaspers so bezeichneten großen Journalisten  hielt es damals für notwendig, die von ihm angemahnte öffentliche Wahrhaftigkeit zu erzeugen. Die Wahrheit »auch gegen die eigenen Interessen und Vorurteile zu ermitteln und zu äußern«, erfordere Mut, schrieb Walter Dirks Mitte der sechziger Jahre. Wie verhielt es sich damit in den Tagen nach den dramatischen Ereignissen in Essen am Muttertag des Jahres 1952?  Das Nachrichtenmagazin  »Der Spiegel« erwähnte die Zusammenstöße mit keiner Zeile. Drei Wochen später tauchte der Name Philipp Müller zum ersten Mal in dem sonst so akribisch recherchierenden Wochenblatt  auf, und zwar in einem Bericht über den III. Deutschen Schriftstellerkongress in Ostberlin, auf dem Johannes R. Becher wegen eines missglückten Gedichtes auf den Getöteten kritisiert worden war. (Nr. 23/1952) Auch in der liberalen Wochenzeitung »Die Zeit« kein einziges Wort. Im Archiv der »Frankfurter Rundschau« wohl Meldungen, aber keine kommentierende Zeile. Und  bei der FAZ? „Es gab keinen Kommentar“, ließ mich das Archiv wissen. Die „Süddeutsche Zeitung“ biss sich am 14. Mai an einem Beileidstelegramm des „Sowjetzonenpräsidenten“ Wilhelm Pieck fest, das dieser  an den Zentralrat der FDJ geschickt hatte, und fragte, ob es sich dabei um ein politisches Beileid gehandelt habe. Weiter hieß es dann in einem „Streiflicht“ auf der ersten Seite:

 

„In den kommunistischen Zeitungen findet  man das Bild eines jungen Menschen, der in Essen sein Leben auf der Straße ließ: das Bild eines Einundzwanzigjährigen, jung, verheiratet und Vater eines Kindes von fünf Monaten. Wir zweifeln genau so wenig wie Herr Pieck daran, dass dieser junge Mensch ein bedauernswertes Opfer unserer Zeit ist. Eine Frage drängt sich uns freilich auf: die Frage nach der Urheberschaft: Hier beginnen unsere Zweifel. Waren vielleicht jene ‚Friedenskarawanen’, die plötzlich mit Steinen und Schüssen ‚demonstrierten’, waren sie vielleicht doch nicht ganz so friedlich wie ihr Name, und vor allem – diese Frage geht Herrn Pieck persönlich an: pflegen sich kommunistische Karawanen in Westdeutschland so spontan zusammenzufinden, wie der Text des Beileidstelegramms vermuten lassen könnte?

 

Es gibt, wie gesagt ein menschliches Mitleid und es gibt ein politisches Beileid, das diesen Namen kaum mehr verdient. Der Himmel allein mag entscheiden, ob das Beileid des Sowjetzonenpräsidenten noch einer dritten Kategorie angehört, ob es das Beileid des großen Funktionärs ist, der mit Tränen in den Augen die Opfer der von ihm ferngelenkten ‚Friedenskarawane’ bedauert. Wir wissen es nicht. Dafür scheint Herr Pieck als Funktionär eines totalitären Systems umso genauer zu wissen, an wen er sich mit seinen Beileidsbekundungen jeweils zu wenden hat. Das unterscheidet seine Lage abgrundtief von der eines Politikers und überhaupt jedes menschlichen fühlenden Wesens in der freien Welt. Hier weiß nämlich niemand zu sagen, wem jenseits des Eisernen Vorhangs wir unser Mitleid zuerst aussprechen sollten. An wen müssten wir wohl die vielen Hunderte von Briefen adressieren, die wir täglich als Ausdruck unserer Verbundenheit und unseres Mitleids mit den namenlosen Opfern eines grausamen Regimes absenden möchten? Und selbst wenn wir’s wüssten, würden wir uns doch zurückhalten müssen – wohl wissend, dass den Angehörigen, eben unseres Mitleids wegen, neues, noch größeres Übel geschähe.“

 

Wie sah es wohl um den Wissensstand des Verfassers aus, der den Lesern suggerierte, die Teilnehmer der Friedenskarawane  hätten „mit Steinen und Schüssen“ demonstriert?   Offensichtlich nahm er für bare Münze, was andere hinausposaunt hatten. Die eigene Zeitung hatte er anscheinend nicht gelesen. Am 12. Mai veröffentlichte die „Süddeutsche Zeitung“ auf der zweiten Seite eine Meldung der Nachrichtenagentur AP, in der es am Schluss hieß:  „Die Polizei machte dabei rücksichtslos von Gummiknüppel und Schlagstock und, durch Steinwürfe herausgefordert, schließlich auch von der Schusswaffe Gebrauch.“ Damit stellte die Agentur den Sachverhalt so dar, wie Polizeibeamte ihn als Zeugen später vor Gericht beschrieben, als das Lügengebäude über den Hergang des Geschehens wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrach. Hätte das den Verfasser des „Streiflichts“ nicht nachdenklich stimmen müssen? Offensichtlich war er sich seiner Voreingenommenheit gar nicht bewusst. Gegen Kommunisten musste nun mal hart durchgegriffen werden. Deshalb funktionierte das Kartell des Schweigens und der Desinformation wie von selbst.

 

 

SCHARFE SCHÜSSE ALS ANTWORT AUF STEINE

 

 

So wie einst Karl Kraus als einziger seine Stimme erhob, als überforderte Polizisten in Wien ein Blutbad unter demonstrierenden Arbeitern anrichteten, so durchbrach auch jetzt wieder nur ein einziger mit Namen das Tabu, Ralph Giordano, der als Demonstrant in Essen dabei war. In seinem Buch »Die Partei hat immer recht« schilderte er in packenden Worten den Ausbruch der Gewalt vor der Gruga: „Der Eingang war schwer bewacht. Die Berittenen trugen lange Stahlruten und die zum Zerreißen gespannte Atmosphäre teilte sich den Tieren mit – sie tänzelten, warfen die Köpfe hoch, schnaubten. Und dann, als, kurz angeleint, Hunde erschienen, explodierte die Menge in furchtbarer Erregung – Sprechchöre, Schreie, herabsausende Gummiknüppel, stürzende Körper, durch die Luft geschleuderte Tschakos. Der Kampf war, von einer Sekunde auf die andere, in vollem Gange. Nach einiger Zeit wichen wir, noch zusammengeballt, vor der bewaffneten Übermacht zurück. An ein allmähliches Auslaufen des Zusammenstoßes war bei der ungeheuren Erbitterung, die sich beider Seiten bemächtigt hatte, nicht mehr zu denken. Auf einem freien Platz lockerte sich die Masse der Demonstranten etwas auf. Es lag jetzt eine größere Strecke zwischen der Polizeikette und uns. Steine flogen. Und plötzlich knallte es, mehrere Male, trocken, nicht anders, als wäre ein Tesching mit Platzpatronen abgefeuert worden. Mit etlichen anderen lief ich auf ein Gestrüpp zu, das einen tiefer liegenden Bahnkörper säumte. Wir hockten da und warteten, dass die Polizisten kommen würden, Aber sie kamen nicht. Nach einiger

Zeit erhoben wir uns. Der Platz war leer. Auf der Rückfahrt hieß es, einer der Unseren sei bei der Schießerei getroffen und getötet worden.«

 

 

Am nächsten Tag beantragten die kommunistischen Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Ihr Antrag wurde abgelehnt. Auch der Bundestag lehnte es ab, sich mit den Vorgängen in Essen zu beschäftigen. Das nordrhein-westfälische Landesparlament beauftragte immerhin seinen Hauptausschuss, die für die Klärung der Tatsachen »eventuell erforderlichen weiteren Schritte« zu beschließen. Der Ministerpräsident äußerte sich laut Kurzprotokoll am 13. Mai wie folgt: »Trotz mehrmaliger Aufforderung der Polizei, sich zu zerstreuen, kamen die Demonstranten der Aufforderung nicht nach, sondern gingen mit Steinen – Straßenpflastersteinen und Schottersteinen –, Flaschen und anderen Schlagwerkzeugen gegen die eingesetzten Polizeikräfte vor. Da der Widerstand durch den Gebrauch des Polizeischlagstockes nicht gebrochen werden konnte, mehrere Beamte bereits erheblich verletzt waren und sich demnach in einer gegenwärtigen Gefahr für Leib und Leben befanden, musste von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden. Vor dem Schusswaffengebrauch wurde die Menge dreimal durch Lautsprecherwagen und durch den Einheitsführer aufgefordert, das Werfen einzustellen, widrigenfalls von der

Schusswaffe Gebrauch gemacht werden würde. Da die Demonstranten dieser Aufforderung nicht entsprachen, sondern sie im Gegenteil mit verstärktem Steinhagel beantworteten, ordnete der Zugführer nach Abgabe von drei Warnschüssen den Schusswaffengebrauch an.«

Der Schusswaffengebrauch sei »durch Notwehr begründet und auch nach den Waffengebrauchsbestimmungen berechtigt gewesen«.

 

Wie denn? Hatte es anfangs nicht geheißen, die Polizei habe das Feuer eröffnen müssen, weil sie von den Demonstranten beschossen worden sei? War nicht von einem »Schusswechsel« die Rede gewesen? Und nun dies? Die Behauptung von den schießenden Demonstranten ließ sich nicht aufrechterhalten. Kleinlaut bemerkte die konservative »Rheinische Post« am 15. Mai zu dem Bericht des Ministerpräsidenten: »Nach dieser Darstellung ist die Frage, wer zuerst geschossen hat – die Demonstranten oder die Polizei – nur noch von untergeordneter Bedeutung.«  Alles geklärt? Mitnichten. Unvermittelt kam der Ministerpräsident auf die Ereignisse vor der ›Gruga‹ zurück und sagte: »Nach dem Ergebnis der bisher in sehr ernster und gewissenhafter Weise durchgeführten Ermittlung ist von den Demonstranten zuerst geschossen worden. Nach der Meldung von zwei Polizeibeamten, die zum Schutz des Aussichtsturms der Gruga eingesetzt waren, wurden sie bei der Vorführung eines Festgenommen beschossen. Sie hörten den Abschussknall, und das Geschoss flog in drei Meter Entfernung in Kopfhöhe an ihnen vorbei. Sie beobachteten den Einschlag dieses Geschosses in der zweiten Halle der Gruga.« – Weh dem, der schlecht dabei denkt.

 

Für die weiteren Beratungen im Hauptausschuss des Düsseldorfer Landtags verlangte der SPD-Abgeordnete Menzel »einwandfreie Zeugenaussagen«. Der KPD-Abgeordnete Karl Schabrod wies darauf hin, dass bei den 283 Festgenommenen »nicht ein einziger Revolver« gefunden worden sei. Am Schluss vermerkt das Protokoll: »Der Polizeidirektor beantwortet noch einige an ihn gerichtete Fragen.«  Was das für Fragen waren und wie sie beantwortet wurden, unterschlägt das Protokoll. Der Abgeordnete Menzel beanstandete das in einem geharnischten Brief an den Ausschussvorsitzenden, den Essener Oberbürgermeister Hans Toussaint:  »Das Kurzprotokoll der 26. Sitzung des Hauptausschusses enthält auf Seite 13 leider nicht die Erklärung des Polizeidirektors Herrn Knoche auf meine in der Sitzung an ihn gestellte Frage. Zunächst habe ich Herrn Knoche gefragt, aus welcher Entfernung der angeblich zuerst von den Demonstranten abgegebene Schuss gefallen sei. Herr Knoche

gab diese Entfernung mit 6o m an. Meine weitere Frage ergab, dass die Kugel nicht gefunden wurde, sondern trotz der Entfernung von 60 m noch durch eine Holzwand hindurch gegangen sei. Die weitere Frage, aus welcher Entfernung der getötete Demonstrant beschossen

worden wäre, beantwortete Herr Knoche mit ›etwa 25 bis 30 m‹. Ich bitte das Protokoll in soweit zu vervollständigen, denn ich bin der Auffassung, dass diese Feststellungen wesentlich sind.«  Ein offensichtlicher Versuch, wichtige Angaben zu unterschlagen, war gescheitert; die Antworten des Essener Polizeichefs führten alle Behauptungen über einen

»Schusswechsel« ad absurdum.

 

 

DAS SCHWEIGEN DES MINISTERS

 

 

Am 10. Juni 1952 kamen die Essener Vorfälle abermals im Landtag zur Sprache. Tags zuvor war der CDU-Politiker Franz Meyers als neuer Innenminister vereidigt worden. Während der Debatte über dessen Etat erklärte der SPD-Abgeordnete Menzel: „Wir sind heute nicht mehr völlig davon überzeugt, dass von der Leitung alles getan worden ist, um den Gebrauch der Schusswaffe zu vermeiden. Daher erwarten wir alsbald den Bericht, der uns im Hauptausschuss zugesagt worden ist. Der kommunistische Abgeordnete Josef (Jupp) Angenfort sagte unter Hinweis auf die verletzten Demonstranten und den tödlich getroffenen

Philipp Müller, alle diese Leute »haben die Wunden im Rücken; sie sind von hinten angeschossen worden. Die Untersuchung und Überprüfung der Kleider und die

Überprüfung der Betroffenen hat das ergeben“. Am 25. Juni 1952 stand der zugesagte Bericht des Innenministers auf der Tagesordnung einer Sitzung des Hauptausschusses, aber der Innenminister war laut Protokoll „nicht in der Lage, abschließend über die Vorgänge zu berichten, da im Augenblick die staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen liefen und in schwebende Verfahren nicht eingegriffen werden könne“. Zur Klärung der Vorwürfe gegen die Polizei sei der Justizminister gebeten worden, »unverzüglich ein Verfahren

gegen Unbekannt wegen Körperverletzung einzuleiten und durchzuführen«. Der SPD-Abgeordnete Menzel war mit der Stellungnahme des Ministers nicht zufrieden. Er formulierte zusammen mit seinem Fraktionskollegen Heinz Kühn, später selbst Ministerpräsident

von Nordrhein-Westfalen, eine Reihe von Fragen, „auf deren Beantwortung Wert gelegt werden müsse“. Unter anderem wollte er wissen, welche Beweise für die Behauptung vorlägen, „dass von den Demonstranten zuerst geschossen worden sei« und ob sich »die

Wunden der Verletzten bzw. die Einschüsse auf der Vorder- oder auf der Rückseite der betreffenden Personen« befänden. Der Ausschuss vertagte die Beratung »bis zur Beantwortung der gestellten Fragen“.

 

Nachdem sieben Monate vergangen waren, ohne dass der Innenminister die Fragen beantwortet hatte, erinnerte der SPD-Abgeordnete Kühn im Landtag an die Zusage, die Regierung werde über diese Fragen und die ganzen Hintergründe Auskunft erteilen, wenn „die prozessuale Erledigung des Falles gegeben sei. Am 20. Oktober ist das Urteil (gegen elf angeklagte Demonstranten, d.V.) vor dem Landgericht gesprochen worden. Wir glauben“, insistierte Kühn, „dass der Bericht der Landesregierung nunmehr mehr als fällig ist“. Das Protokoll über die Landtagssitzung vom 27. Januar 1953 vermerkt an dieser Stelle den Zwischenruf des Innenministers: „Erst kommt noch die Revisionsinstanz!“ Am nächsten Tag erläuterte Meyers, das Dortmunder Urteil sei noch nicht rechtskräftig geworden, da die Angeklagten Revision eingelegt hätten. „Nach Abschluss der Verhandlungen in dieser Instanz werde ich dem Wunsche des Hohen Hauses entsprechend entweder vor dem Hauptausschuss oder vor dem Plenum Rechenschaft über die Vorgänge ablegen.“

 

 

Am 15. Mai 1954 verwarf der Bundesgerichtshof die Revision gegen das Dortmunder Urteil, das damit rechtkräftig wurde. (BGH Aktenzeichen 6 StR 19/54). Entgegen seiner Zusage kam der Innenminister von Nordrhein-Westfalen auf die Essener Vorgänge nie mehr zurück.

Meine Anfrage beim Presse- und Informationsamt der Landesregierung rund 50 Jahre später landete bei der Landeszentrale für politische Bildung und schließlich beim Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie, das mein „Anliegen“ an das Archiv des nordrhein-westfälischen Landtages weiterleitete. Am 5. Juli 2001 antwortete der Präsident des Landtags: „Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich im Archiv des Landtags kein Hinweis über eine abschließende Äußerung der Landesregierung über die Vorgänge in Essen auffinden lässt.“  Das Schweigen hatte seinen Grund. Im Urteil des Dortmunder Landgerichts findet die Behauptung, die Polizei habe das Feuer als Antwort auf Schüsse der Demonstranten eröffnet, keine Stütze.

 

 

VERLADEN WIE EIN STÜCK VIEH

 

 

Was in jenen Minuten passierte, da Philipp Müller auf dem Rüttenscheider Kirmesplatz von der Kugel aus einer Polizeipistole tödlich getroffen wurde, schildert das Urteil mit dem Aktenzeichen 18 KLs 3/52 so: „In diesem Augenblick wurde der Zeuge Knobloch (Polizeikommissar und Leiter einer Einsatzgruppe der Kölner Polizei, d.V.) von einem Stein an der Schulter getroffen. Hierauf rief dieser nochmals den Demonstranten laut zu, mit dem Werfen der Steine aufzuhören. Gleichzeitig drohte er bei Nichtbefolgung seiner Aufforderung den Gebrauch der Schusswaffe an. Die Demonstranten erwiderten jedoch mit Gejohle und höhnischem Gelächter. Nunmehr gab der Zeuge Knobloch mit seiner Pistole drei Warnschüsse in die Luft ab. Hiervon waren die Demonstranten jedoch in keiner Weise beeindruckt. Vielmehr wurden Rufe laut wie: ›Die schießen ja doch nicht, die schießen ja nur in die Luft!‹ Weiterhin ertönte aus Richtung des zweiten Steinhaufens der Kampfruf: ›Auf zum Kampf gegen die Bluthunde!‹ Als hierauf der Steinhagel noch stärker wurde, erteilte der Zeuge Knobloch seiner Kölner Gruppe den Feuerbefehl, der in beschränktem Umfang auch von der Essener Gruppe befolgt wurde.“

 

 

Das Zitat stammt aus einem Brief des Essener Oberstaatsanwalts vom 12. Februar 1953 an den Münchner Rechtsanwalt Dr. Ewald R., der namens der Angehörigen Philipp Müllers Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Mordes erstattet hatte. Dem Anwalt wird darin mitgeteilt, dass nach den richterlichen Feststellungen den beteiligten Polizeibeamten

»keinerlei Verschulden an der Tötung des Philipp Müller zur Last« falle und das Verfahren daher eingestellt werde. Ob überhaupt jemals gegen Polizeibeamte ermittelt worden ist, die damals von der Schusswaffe Gebrauch gemacht oder den Gummiknüppel zu Unrecht eingesetzt haben, erscheint zweifelhaft. Am 20. Juli 2001 habe ich beim Düsseldorfer Justizministerium nachgefragt, was aus der Bitte des damaligen Innenministers Meyers an den Justizminister Rudolf Amelunxen geworden sei, unverzüglich ein Verfahren gegen Unbekannt wegen Körperverletzung einzuleiten. Das Ministerium leitete meinen Brief an den Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen weiter. Der antwortete am 28. August 2001, nach Ablauf

der Aufbewahrungsfristen seien keine Verfahrensregister mehr vorhanden, die konkret Aufschluss geben könnten, aber er gehe aufgrund der landgerichtlichen Feststellungen davon aus, dass eine solche Prüfung tatsächlich stattgefunden haben müsse. Anklage wurde gegen keinen einzigen Polizeibeamten erhoben.

 

Der Oberstaatsanwalt verwies mich zwecks weiterer Nachforschungen auf „so genannte Festschriften« zum Tode Philipp Müllers, die »über die DKP zu beziehen wären“. Zu den

Essener Vorgängen selbst schrieb er – im Widerspruch zu den gerichtlichen Feststellungen über die Feuereröffnung durch die Polizei –, nachdem aus den Reihen der Demonstranten »auch Schüsse in Richtung der Polizeibeamten abgefeuert worden waren, machte die Polizei ihrerseits von der Schusswaffe Gebrauch«. So hartnäckig halten sich Lügen aus Zeiten des Kalten Krieges am Leben. Wenden wir uns deshalb noch einmal dem Geschehen auf dem Rüttenscheider Kirmesplatz zu. Warum enthält das Dortmunder Urteil nicht die Aussage des Essener Polizeichefs, die Polizei habe aus einer Entfernung von 25 bis 30 Metern auf die Demonstranten geschossen? Und was war mit Philipp Müller? Hatte er sich als Gewalttäter

so hervorgetan, dass den Polizisten keine andere Wahl blieb, als in Notwehr zur Pistole zu greifen und ihn zur Strecke zu bringen? Nein, laut Urteil war er dadurch aufgefallen, »dass er durch Armbewegungen und Zurufe die anderen Demonstranten einsatzmäßig zu

lenken und mitzureißen versuchte«. Deswegen musste er sterben? Merkwürdig mutet auch die Formulierung an: „Der tödliche verletzte Philipp Müller wurde sorgfältig von Polizeibeamten in ein Polizeifahrzeug geladen und in ein Krankenhaus gebracht.“ Warum die Betonung der Sorgfalt beim Einladen des tödlich Verletzten? Gab es da Zweifel? Herr Freud lässt grüßen! Wie ein „Stück Vieh“, berichteten Augenzeugen, hätten Polizisten den Jungen gepackt und in ein Polizeiauto geworfen.

 

Der Münchner Rechtsanwalt Ewald R. monierte in seiner Strafanzeige gegen Unbekannt, Polizeibeamte hätten den Schwerverletzten „unsachgemäß“ abtransportiert und sich dadurch der fahrlässigen Tötung schuldig gemacht. Statt einen Arzt oder einen Sanitätswagen anzufordern, um dem Schwerverletzten an Ort und Stelle sachgemäß erste Hilfe zu leisten, sei er brutal an Händen und Beinen gepackt und auf ein Polizeifahrzeug geworfen worden. In Abwesenheit eines Vertreters der Angehörigen wurde die von der Polizei beschlagnahmte Leiche Philipp Müllers auf dem Südwest-Friedhof in Essen-Haarzopf geöffnet. Die Ärzte erklärten – übereinstimmend mit den vorausgegangenen polizeilichen Angaben – der 21Jährige sei von vorn getroffen worden. Nach ihren Angaben war der Tod auf der Stelle eingetreten. Beteiligte an dem Geschehen äußerten sich ganz anders. Sie sagten, Philipp Müller habe noch gelebt, als er weggeschafft wurde. So hatte ein Polizeibeamter beobachtet, dass der Verletzte röchelte und bewusstlos gewesen sei. Ein anderer sagte aus, er habe den Lautsprecherwagen rufen lassen, damit der Verletzte schnellstens in ärztliche Behandlung komme. Im Gegensatz zu diesen Angaben behauptete der Chef der Essener Polizei, Philipp Müller sei in einem Krankenwagen der Städtischen Berufsfeuerwehr zu den Kruppschen Krankenanstalten gebracht worden. Auf dem Transport sei er verstorben. Zu diesen Ungereimtheiten passt auch eine Ungereimtheit im Dortmunder Urteil. Dort heißt es an einer Stelle:  „Als die beiden Gruppen Wolter und Knobloch gemeinsam den Kirmesplatz zu räumen versuchten, und zwar unter ständigem Steinhagel, fielen aus den Reihen der Demonstranten in Richtung auf die Polizei Schüsse.“ Wie wir wissen, gab Polizeikommissar Knobloch auf dem Kirmesplatz den Feuerbefehl nicht als Antwort auf Schüsse aus den Reihen der Demonstranten, sondern als „der Steinhagel noch stärker“ wurde. An der Gruga, wo nach der Schilderung des Ministerpräsidenten Arnold bereits zuvor auf zwei Polizeibeamte geschossen worden sein soll, hat die Polizei keinen einzigen Schuss abgefeuert. Sie unternahm auch nichts, um etwaige Täter unter den Demonstranten ausfindig zu machen, jedenfalls fehlt darüber jeglicher Nachweis.

 

 

„UNHEIMLICHES PHÄNOMEN DER ZEITGESCHICHTE“

 

 

Keiner der später festgenommenen Demonstranten hatte eine Schusswaffe bei sich, und es wurde – nach allem, was bekannt ist – auch  bei keinem nach Schmauchspuren gesucht.

Handelte es sich bei dem Verweis auf Schüsse aus den Reihen der Demonstranten um eine Schutzbehauptung,  um das Verhalten der Polizei zu rechtfertigen? War am Ende ein V-Mann als agent provocateur am Werk, der den Protest gegen die Wiederbewaffnung in Misskredit bringen sollte? Die Antwort wird wohl, wie so vieles andere, für immer im Dunkel bleiben. Alle Verfahrensakten des Dortmunder Prozesses um die Vorgänge in Essen wurden, wie mir die zuständige Staatsanwaltschaft mitteilte, vernichtet. In seinem Buch „Anwalt im Kalten Krieg“ nennt Diether Posser das Ausweichen vor dem Konkreten eines der  »unheimlichsten Phänomene der Zeitgeschichte“. In einem Prozess vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Dortmund gegen einen ehemaligen FDJ-Angehörigen aus dem Jahr 1956 hätten sich sieben Zeugen als Lockspitzel der Polizei entpuppt. „Diese Lockspitzel blieben als ›agents provocateurs‹ straffrei, während die von ihnen angeleiteten Mitläufer sich verantworten mussten.“ Alexander von Brünneck schreibt in seinem Buch „Politische Justiz gegen Kommunisten in der Bundesrepublik Deutschland 1949 -1968“, den Ermittlungsbehörden sei es gelungen, die kommunistischen Organisationen weitgehend durch „Gewährsleute“ zu unterwandern. Bei den V-Leuten habe es sich nicht immer um besonders seriöse Personen gehandelt, aber sie seien ein zentrales Element in den Ermittlungen gegen Kommunisten gewesen. Auch als Zeugen vom Hörensagen hätten sie gedient. Als Angehörige des Verfassungsschutzes oder der Politischen Polizei sagten sie (zuweilen unter einem Decknamen) vor Gericht aus, sie hätten von einer dritten zuverlässigen

Person gehört, dass dieses oder jenes geschehen sei. Über den Gewährsmann selbst brauchte dieser Zeuge keine genauere Auskunft geben. Brünneck zitiert Generalbundessanwalt Ludwig Martin mit den Worten, die Nichtzulassung des Zeugen vom Hörensagen hätte „eine

Lähmung unseres gesamten Staatsschutzes“ bedeuten müssen.

 

Elf Teilnehmer der verbotenen Jugendkarawane wurden wegen Aufruhrs in Tateinheit mit Landfriedensbruch zu insgesamt 76 Monaten Gefängnis verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte 36 Belastungszeugen aufgeboten, 26 davon waren Polizeibeamte. Bei der Begründung des Urteils meinte der Vorsitzende Richter Anton Rheinländer, es sei notwendig gewesen, „fühlbare Strafen zu verhängen, um in genügendem Maße abschreckend zu wirken.“  Derselbe Bundesgerichtshof, der dieses Urteil 1954 abgesegnet hat, äußerte 40 Jahre später sein Erstaunen darüber, dass in der Periode des Kalten Krieges auf beiden Seiten „eine ›politische Justiz‹ mit einer aus heutiger Sicht nicht immer nachvollziehbaren

Intensität“ betrieben worden sei (Urteil vom 16. November 1994, 5StR 747/94). Zwei Wochen nach dem Desaster vom 11. Mai 1952 genehmigte das Ordnungsamt der Stadt

Essen eine Kundgebung der Jugendkarawane mit gleicher Zielsetzung und gleichen Veranstaltern. Sie verlief reibungslos. Allerdings – so zitiert das Kurzprotokoll über die Sitzung des Landtags-Hauptausschusses vom 25. Juni 1952 den Abgeordneten Schabrod – allerdings habe sich die Polizei im Gegensatz zum 11. Mai größter Zurückhaltung

befleißigt.

 

Bin ich der Wahrheit ein Stück näher gekommen oder muss ich mich der These unterwerfen, es sei unmöglich, die Wahrheit selbst über ein „aufs Genaueste beobachtetes Ereignis festzustellen“, wie der französische Diplomat Georges d’Harcourt über die Schlacht

von Solferino räsonierte? Wenn es ernst wird, stirbt die Wahrheit zuerst. Das wusste schon Carl von Clausewitz: »Die meisten Nachrichten sind falsch, und die Furchtsamkeit der Menschen wird zu einer neuen Kraft der Lüge und Unwahrheit.“

 

 

(Aus: Conrad Taler, Gegen den Wind, Geschichten und Texte zum Zeitgeschehen 1927 – 2017, PapyRossa-Verlag, Köln 2017)