Das Zögern des Bundeskanzlers hat einen
triftigen Grund
Conrad Taler
Bremen (Weltexpresso) – Warum ist das mit Spannung
erwartete Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in
Ramstein sang- und klanglos ohne Beschluss über die Lieferung des deutschen Kampfpanzers
Leopard 2 zur Ende gegangen?
Der
Süddeutschen Zeitung
vom 21./22. Januar zufolge
hat Bundeskanzlers Scholz vor einer
Delegation des US-Kongresses auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos geäußert, er wolle die
Leopard-Panzer nur liefern, wenn die USA
ihre Abrams zusagten. Das ist ein dem Leopard
vergleichbares Gefährt sowohl hinsichtlich der Bewaffnung und des Gewichts als auch hinsichtlich des
Preises, der bei rund sechs Millionen Dollar liegt. Darüber hinaus stecken in dem
amerikanischen
Produkt offensichtlich einige Geheimnisse, über die Eingeweihte sich beharrlich ausschweigen.
Nach Darstellung des deutschen Regierungssprechers Hebestreit, so war im „
Weser-Kurier
“ vom 20.
Januar zu lesen, hat der Bundeskanzler den amerikanischen Präsidenten Biden in einem Telefonat
über den Fortgang der Hilfe für die Ukraine davon unterrichtet, dass er grundsätzlich bereit sei, der
Ukraine Leopard 2-Panzer zur Verfügung zu stellen, aber nur, wenn die USA im Gegenzug ihren
Abrams-Panzer lieferten.
Am selben Tag zitierte das Blatt den US-Verteidigungsminister Austin mit den Worten, man wolle den
Ukrainern keine Waffen liefern, „die sie nicht reparieren können, die sie nicht unterhalten können und
die sie sich langfristig nicht leisten könnten, weil das nicht hilfreich ist“. Danach haben die USA nicht
die Absicht, ihren Abrams-Panzer aus der Hand zu geben. Beide Seiten bestritten anschließend ein
solches Junktim. Die
Süddeutsche Zeitung
vom 21./22. Januar bleibt jedoch bei ihrer Darstellung.
Der ukrainische Präsident Selenskij schaltete sich am 19. Januar in ungewöhnlicher Schärfe in die
Diskussion ein. Im ARD-Interview sagte er an die deutsche Seite gerichtet: „Ihr seid doch erwachsene
Leute. Kannst du Leoparden liefern oder nicht? Dann gib sie her.“ Ganz andere Töne schlägt der
Militärhistoriker Wolfram Wette an. In einem Beitrag für die
Süddeutsche Zeitung
vom 21./22. Januar
erinnert er an das Friedensgebot des Grundgesetzes. “In dieser Lage ist es entscheidend, dass sich
die politischen und gesellschaftlichen Kräfte unseres Landes auf das Friedensgebot des
Grundgesetzes besinnen und ihr Handeln konsequent danach ausrichten. In der aktuellen Situation
bedeutet das:
Volles Engagement für eine schleunige diplomatische Beendigung des Ukraine-
Krieges.“
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